Für Sie im Landtag NRW!

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Termine

05.06.2020 (Freitag)

Sitzungsfrei

05.06.2020 - 07.06.2020

06.06.2020 (Samstag)

Wahlkreiskonferenz Herford

08.06.2020 (Montag)

Fraktionsvorstand

Parlamentarischer Untersuchungsausschuss II

Fraktion Vlotho

09.06.2020 (Dienstag)

Fraktionssitzung

Aktuelles der NRWSPD

Sebastian Hartmann: Armin Laschet darf die Kommunen in NRW nicht weiter im Stich lassen – Altschuldenregelung gefordert

Im milliardenschweren Konjunkturpaket der Bundesspitzen wurde wieder die Altschuldenhilfe für hoch verschuldete Kommunen ausgespart. Das ist vor allem eine Baustelle, die Ministerpräsident Armin Laschet nur halbherzig – wenn überhaupt – mit verhandelt hat. Dazu erklärt Sebastian Hartmann, NRWSPD-Vorsitzender: „Das Konjunkturpaket ist gut. In der Corona-Krise schnell und umfassend zu helfen, ist das Wichtigste. Allerdings hätte […]

Sebastian Hartmann: Koalitionsbeschlüsse zu Konjunktur und Corona zeigen viel Wumms und geben dennoch Hausaufgaben auf!

Nach längeren Verhandlungsrunden haben sich die Spitzen von Union und SPD auf ein umfassendes Konjunkturpaket geeinigt. Mit insgesamt 130 Milliarden Euro wollen sie Familien, Kommunen und Wirtschaft finanziell unterstützen.

Schulen in NRW dürfen den Anschluss nicht verlieren

Bund und Länder stellen auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion 500 Millionen Euro für die Sofortausstattung von Schulen mit Laptops, Notebooks und Tablets bereit. Sebastian Hartmann, Vorsitzender der NRWSPD, fordert nun die nordrhein-westfälische Landesregierung auf, die Modernisierung der Schulen schnell voranzutreiben und auch langfristige Finanzierungsmaßnahmen anzustoßen. „Die Situation der Schulen in NRW ist alarmierend. Es fehlt nicht […]