Sommer-Newsletter Christian Dahm

von Katharina Brand-Parteck

Aktuelles aus meinem Wahlkreis und dem Landtag

Liebe Leserinnen und Leser,

die Sommerferien stehen vor der Tür. Für alle Kinder vermutlich die beste Zeit des Jahres. Unsere Kleinsten müssen einiges einstecken, vor allem während eines Schuljahres.

Jahrelang haben Armin Laschet und die CDU-Fraktion behauptet, es wäre kinderleicht, den Unterrichtsausfall an den Schulen in Nordrhein-Westfalen zu berechnen. Jetzt, wo sie selbst an der Regierung sind, wollen sie davon allerdings nichts mehr wissen. Die Erhebung des Unterrichtsausfalls per Knopfdruck gibt es nach wie vor nicht.

Dafür wollten wir es wissen! Wir haben das Umfrageinstitut Civey mit einer repräsentativen Elternbefragung beauftragt. Mit erschreckenden Ergebnissen.

Mehr zu den Ergebnissen der Umfrage gibt’s hier in diesem Newsletter.

Das ist aber nur eines von vielen Themen, bei dem eher Chaos statt Kompetenz herrscht.

Mit dem Wechsel von Schwarz-Gelb zu Schwarz-Grün haben die Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen mutmaßlich Hoffnungen verbunden. Zwölf Monate später folgt die Ernüchterung: Das Land wird im Schlafwagen regiert. Nichts kommt wirklich voran.

Im vergangenen Jahr haben wir zum Beispiel das chaotischste Haushaltsverfahren in der Geschichte des Landes erlebt. Eine Abi-Panne hat unser Bundesland bundesweit zum Gespött gemacht.

Es ist offensichtlich: CDU und Grüne beherrschen das Regierungshandwerk nicht. Für Krisen und deren Lösung sind immer nur andere verantwortlich – meistens „die“ in Berlin. Statt selbst Verantwortung zu übernehmen, zeigt Henrik Wüst mit dem Finger auf die Bundesregierung. Er ist der Ambitionsloseste, seit es Ministerpräsidenten gibt.

Die SPD-Landtagsfraktion hat dieses farblose Jubiläum zum Anlass genommen, eine Bilanz der bisherigen Regierungsarbeit zu ziehen. Und wir zeigen: Wir haben die besseren Ideen!

Jetzt wäre ja sogar mal ein bisschen Zeit zum Nachdenken für die Landesregierung: Die sitzungsfreie Zeit steht an.
Da wird es zwar im Landtag etwas ruhiger, aber das gibt uns Abgeordneten auch mal die Zeit, vermehrt im Wahlkreis unterwegs zu sein.

Ich freue mich auf das Treffen im Wahlkreis! Ich wünsche allen einen tollen Sommer und einen schönen Urlaub – in der Ferne oder bei uns zu Hause!

Eine kleine Leselektüre mit allem, was in den letzten Tagen wichtig war, steuere ich mit diesem Newsletter noch bei!

Viel Spaß beim Lesen!

Ihr/Euer
Christian Dahm

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