Liebe Leserinnen und Leser,

„Nie wieder“ ist der Grundwert unserer Politik.

Deshalb war es uns eine Ehre, den Vize-Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, Abraham Lehrer, bei uns in der Fraktionssitzung zu begrüßen.

Und wir haben ihm ausdrücklich unsere Solidarität erklärt.

Wir stehen an der Seite der Jüdinnen und Juden und an der Seite Israels.

Der 7. Oktober stellt eine Zäsur dar, als die Hamas ihre terroristischen Angriffe auf Israel gestartet haben. Abraham Lehrer hat uns sehr eindrücklich seine bedrückende Gefühlslage geschildert.

Seit dem Ende der Shoah wurden an keinem anderen Tag so viele Jüdinnen und Juden ermordet wie am 7. Oktober. Der  terroristische Angriff der Hamas reiht sich ein in die Gräueltaten und Pogrome, die Jüdinnen und Juden weltweit ertragen müssen – seit Jahrtausenden.

Die Sicherheit Israels ist für uns Pflicht und nicht verhandelbar. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität sind bei den Menschen in Israel.

Wir stehen als Demokratinnen und Demokraten zusammen. In unserem Land darf es keinen Platz für Hass geben. Insbesondere die historische Verantwortung Deutschlands verpflichtet uns, antisemitischen Äußerungen entschieden zu widersprechen.

Daher haben alle demokratischen Fraktionen den gemeinsamen Antrag „Solidarität mit Israel: Antisemitismus entschieden bekämpfen“ ins Parlament eingebracht.

In der vergangenen Woche endeten außerdem unsere Teamwochen „Heimat“ mit einer Diskussionsveranstaltung über die Zukunft des Öffentlichen Dienstes. Gemeinsam mit den Spitzen von DGB, Einzelgewerkschaften und DBB haben wir Anforderungen an ein Konzept beraten, mit dem wir den Öffentlichen Dienst wieder zu einem attraktiven Arbeitgeber machen wollen. Daran anschließend beginnen nun bald bis zum Ende des Jahres unsere Teamwochen „Demokratie“. In der heutigen Zeit ein enorm wichtiges Thema und einer der Grundpfeiler unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens.

Über weitere Themen der aktuellen Plenarwoche und aus der Arbeit in meinem Wahlkreis berichte ich in meinem aktuellen Newsletter.

Viele Spaß beim Lesen

Ihr/Euer
Christian Dahm

 

Hier geht's zur ganzen Ausgabe!