Ein Besuch im Zeichen vieler Demonstrationen

von Katharina Brand-Parteck

AWO Herford besucht Christian Dahm im Landtag

Die Besucherinnen und Besucher staunten nicht schlecht, als sie den Raum für die Diskussionsrunde im Düsseldorfer Landtag betraten: „Landespressekonferenz“ stand in großen Buchstaben auf dem Banner über dem Rednerpult. Die Gruppe der AWO Herford Kastanienallee und Elverdissen durfte dort Platz nehmen, wo sonst die Journalisten die Abgeordneten mit Fragen löchern. Fragen hatten die Besucherinnen und Besucher passenderweise sowieso für ihren Abgeordneten im Gepäck. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm hatte die Gruppe in den Düsseldorfer Landtag eingeladen, um ihm bei seiner Arbeit über die Schultern zu schauen.

Die Herforderinnen und Herforder erlebten neben einer Stadtrundfahrt durch Düsseldorf und einem Altstadtbummel eben auch das politische Geschäft im Landtag. Auf dem Programm standen unter anderem der Besuch der Besuchertribüne des Plenarsaals und die Diskussionsrunde mit dem Abgeordneten, im Raum der Landespressekonferenz.

Christian Dahm nutze die Gelegenheit, um der Gruppe mit vielen bekannten Gesichtern einen „Abgeordneten IL“ vorzustellen – „Abgeordneter in Lauerstellung“, wie Dahm den jungen Herforder Justus Bechstein anerkennend nannte. Der 15-jährige Schüler des Ravensberger Gymnasiums mache ein zweiwöchiges Praktikum bei ihm. Der junge Nachwuchspolitiker nahm direkt neben Dahm auf dem Podium Platz. Zu seinen Aufgaben gehöre es unter anderem, Dahm zu Terminen zu begleiten. „Selbstverständlich auch, um meine Besuchergruppe zu begrüßen.“

Dahm berichtete der Gruppe vom Ablauf während der Plenartage und dass er nicht winken dürfe, wenn er seine Besuchergruppe auf der Tribüne sieht.

Der heimische Abgeordnete erzählte außerdem von seiner bewegenden Begegnung mit Abraham Lehrer, Vize-Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, der in der aktuellen Plenarwoche die Fraktionssitzung der SPD besucht hatte. „Seine Erzählungen sind mir sehr nahe gegangen. Lehrer hat uns seine bedrückende Gefühlslage nach den Angriffen der Hamas auf Israel geschildert.“ Dahm machte deutlich, dass die demokratischen Fraktionen im Landtag an der Seite der Jüdinnen und Juden stehen und Israel volle Solidarität zugesichert haben.

Die Besucherinnen und Besucher aus Herford berichteten in dem Zusammenhang von Ihren Sorgen zu dem Thema, auch im Hinblick auf Sicherheitsbedenken bei Demonstrationen.

Ganz und gar sicher und lautstark war die Demo der Feuerwehren und der Gewerkschaften ver.di und komba vor dem Landtag. Die Besuchergruppe wurde bei ihrer Ankunft bereits von lauten Sirenen begrüßt. Christian Dahm und die SPD-Landtagsfraktion unterstützen die Feuerwehrleute in ihrem Anliegen. Die Landesregierung will die Altersgrenze anheben, so dass Feuerwehrmänner und -frauen erst später in den Ruhestand gehen dürfen. „Bei so einem Knochenjob, der psychisch und körperlich anstrengend ist und dazu noch eine sehr hohe Stundenbelastung hat, wäre eine solche Entscheidung zutiefst unsozial und ungerecht.“

Dahm berichtete der Gruppe von einer weiteren Demo der Wohlfahrtsverbände. 22.000 Menschen haben in der vergangenen Woche vor dem Landtag gezeigt, dass soziale Einrichtungen in NRW kurz vor dem Kollaps stehen. Auch die AWO aus dem Kreis Herford sei bei der größten Demo seit vielen Jahren dabei gewesen, um auf die bedrohliche Lage von Kitas, Ganztagsschulen und weitere Institutionen sozialer Infrastruktur hinzuweisen.

Die SPD-Fraktion hat diesen Hilferuf, der von der Freien Wohlfahrtspflege organisiert wurde, zum Anlass genommen, eine Aktuelle Stunde für das laufende Plenum zu beantragen und über Lösungswege aus der Finanzmisere zu beraten.

Neben den aktuellen Landtagsthemen, sprach Dahm mit den Herforderinnen und Herfordern aber auch über die Heimat.

Die Besuchergruppe brachte Fragen zur Gesundheitsreform und der Lage der Krankenhäuser im Kreis Herford mit. Dahm zeigte sich hierbei optimistisch, dass die Reform für Herford wenig Auswirkungen habe. Zudem ging es um die heimische Palliativ-Versorgung, ein Hospiz, die Bahn und das OWL-Forum.

Während die Gruppe den Tag in der Düsseldorfer Altstadt ausklingen ließ und am Abend wohlbehalten nach Herford zurückkehrte, war für Dahm der volle Plenartag gerade erst beendet.