Sonst kümmern sie sich darum, dass die Menschen sicher von A nach B kommen – diesmal war es genau andersherum: Der Bürgerbusverein Spenge wurde gefahren. Auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Christian Dahm (SPD) besuchten die ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer jetzt den nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf.

Neben einer Führung durch die Studios des WDR und des ZDF in direkter Nachbarschaft, stand vor allem das Programm im Landtag im Vordergrund.

Für Dahm war der Besuch ein besonderer Anlass, um den Ehrenamtlichen aus seinem Wahlkreis einmal persönlich im Landtag „Danke“ zu sagen:

„Der Bürgerbus ist für viele Menschen unverzichtbar. Ohne den Einsatz der zahlreichen Helferinnen und Helfer würde dieses Angebot nicht funktionieren. Sie schenken den Menschen das Kostbarste, was sie haben: ihre Zeit“, betonte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion.

Der Besuch in Düsseldorf war zugleich ein Gegenbesuch: Erst vor zwei Wochen hatte Dahm am 25-jährigen Vereinsjubiläum des Bürgerbusvereins Spenge teilgenommen. „Das war eine richtig tolle Feier“, lobte der Abgeordnete die Organisation.

Dahm erinnerte daran, dass mit dem Bürgerbusverein Spenge schon in der Vergangenheit mehrfach im Austausch war: „Ich denke gerne an unsere Gespräche zur Anhebung der Fördersätze und zur Aufstockung der Organisationspauschale zurück. Gemeinsam mit dem Dachverband konnten wir erreichen, dass das Land die Pauschale deutlich erhöht hat – von bislang 7.500 Euro auf bis zu 12.500 Euro jährlich bei Vereinen mit Zweitfahrzeugen. Damit profitieren nicht nur die Spengerinnen und Spenger, sondern Bürgerbusvereine in ganz NRW. Und zugleich wird unnötiger Bürokratieaufwand vermieden.“

Im Landtag verfolgten die Gäste die erste Plenarsitzung nach der Sommerpause – und erlebten gleich mehrere Premieren: Es handelte sich um die 100. Sitzung dieser Wahlperiode, zugleich nahmen die Besucherinnen und Besucher erstmals auf den frisch modernisierten Plätzen der Besuchertribüne Platz. Die Sommerpause war genutzt worden, um die Tribüne grundlegend zu erneuern – das erste Mal seit 1988.

Christian Dahm nutzte außerdem die Gelegenheit, um den Gästen die Abläufe im Parlament näherzubringen. Seit 2022 habe es bereits 1.570 Tagesordnungspunkte, rund 150 verabschiedete Gesetze und zahlreiche Debatten gegeben. Die längste Sitzung habe mehr als 15 Stunden gedauert.

Besonders anschaulich schilderte Dahm die Bedeutung der Haushaltsdebatte, die als „Königsdisziplin des Parlaments“ gilt. Mit einem Volumen von derzeit 112 Milliarden Euro gehe es um die Frage, wie Schulen, Kitas, Krankenhäuser und Kommunen finanziell unterstützt werden können. „Die Städte und Gemeinden tragen die Hauptlast der Investitionen. Damit sie handlungsfähig bleiben, setzen wir uns als SPD für mehr Unterstützung durch das Land ein“, so Dahm. Der Haushalt werde traditionell kurz vor Weihnachten beschlossen, damit Vereine und Institutionen pünktlich mit den dringend benötigten Mitteln versorgt werden können.

Auch zum geplanten Sondervermögen des Bundes informierte Dahm die Spenger Delegation: „Wir haben einen riesigen Investitionsstau. Von den 100 Milliarden Euro für die Länder und Kommunen, die als Sondervermögen vorgesehen sind, sollen 21 Milliarden nach NRW fließen. Wir wollen wissen, wie viel davon konkret in Spenge und in die Region kommt“, erklärte er. Sie SPD-Fraktion hat in den aktuellen Sitzungen konkrete Pläne dazu ins Parlament eingebracht.

Im weiteren Austausch berichtete Dahm über seine Arbeit als Abgeordneter. „Im Wahlkreis sind wir Generalisten und müssen uns mit allen Themen auskennen. Hier im Landtag spezialisieren wir uns auf bestimmte Bereiche“, so Dahm, der Mitglied in den Ausschüssen für Haushalt und Finanzen, Parlamentarischer Untersuchungssauschuss V, sowie Heimat und Kommunales ist.

Von der Büroausstattung bis hin zu den politischen Herausforderungen nach der Kommunalwahl stellten die Gäste zahlreiche Fragen. Dahm, der seit über 27 Jahren selbst Ratsmitglied ist, machte dabei deutlich, was ihn persönlich antreibt: „Es sind die kleinen Dinge vor Ort, die für die Menschen einen Unterschied machen. Deshalb macht Politik auch nach vielen Jahren noch Freude.“

Zum Abschluss waren sich alle Beteiligten einig: Der Austausch soll nicht der letzte gewesen sein. „Wir bleiben in Kontakt“, so Dahm.