Oster-Newsletter

von Katharina Brand-Parteck

Aktuelles aus meinem Wahlkreis

Liebe Leserinnen und Leser,
 
verrückte Zeiten sind das gerade. Wir sollen alle zu Hause bleiben, um die Corona-Pandemie einzudämmen. Wer hätte vor ein paar Wochen gedacht, dass wir zu Ostern unsere Verwandten nicht besuchen sollen? Vermutlich niemand.
Wenn mir jemand vor ein paar Wochen gesagt hätte, dass wir jetzt jede Woche einen Plenartag haben und nur zu 1/3 und mit 3 Plätzen Abstand zum Nachbarn im Plenarsaal sitzen, den hätte ich vermutlich auch für verrückt erklärt.
Aber es ist wie es ist: Die aktuelle Lage erfordert unkonventionelle Maßnahmen. Die Situation zeigt aber auch, dass die Demokratie funktioniert. Wir haben eine Gesundheitskrise und keine Demokratiekrise.
Es ist schön zu wissen, dass wir weiterhin beschlussfähig sind und bereits wichtige Entscheidungen getroffen haben, wie z.B. den Rettungsschirm, der zahlreiche durch die Krise ins Wanken geratene Unternehmen unterstützen soll. Und ganz aktuell das Epidemiegesetz, welches vor allem durch das Veto der SPD-Landtagsfraktion verändert wurde. Apropos Oppositionsarbeit: Die ist auch in Corona-Zeiten so wichtig wie eh und je. Viel ist von der „Stunde der Exekutive“ zu hören in diesen Tagen. Wozu das führen kann, wenn nicht auch die Opposition in ihrer Rolle wachsam und aktiv bleibt, sieht man an dem ersten Entwurf des Epiedemiegesetzes, das die Regierung vorgelegt hatte.
 
Wie wertvoll unsere Arbeit in diesen Tagen ist, zeigt auch das Thema „Kinderschutz“. Bislang hatte Familienminister Stamp davon abgesehen, das Kita-Betretungsverbot auch für diejenigen Kinder auszusetzen, deren Wohl aufgrund familiärer Situation besonders gefährdet ist. Darauf haben wir von Beginn der Kita- und Schul-Schließungen an immer wieder hingewiesen. Mit Erfolg: Jetzt haben die Jugendämter das Recht zu entscheiden, Kinder zur Wahrung ihres Wohls vom Betretungsverbot von Kitas auszunehmen bzw. die Betreuung in der Schule zu ermöglichen.

Bis wir wieder zur Normalität zurückkehren, dauert es vermutlich noch etwas und viele Entscheidungen stehen noch an. Eine Entscheidung kann ich allen aber schonmal abnehmen: Bleiben Sie Ostern zu Hause. Verbringen Sie die Zeit mit Ihren Lieben und mit genügend Abstand zu anderen. Gemeinsam schaffen wir die Krise. Und vor allem: Bleiben Sie gesund!
 
Frohe Ostern!
 
Ihr/Euer

 

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