Newsletter April

von Katharina Brand-Parteck

Aktuelles aus meinem Wahlkreis

Liebe Leserinnen und Leser,
 

ein bisschen komisch fühlt es sich schon an, mit Maske einkaufen zu gehen. Aber zumindest sehen alle so aus! Seit Montag ist die Maskenpflicht also da.

Nachdem sich Armin Laschet über Wochen dagegen ausgesprochen hatte, war ja klar, dass es sie geben würde. Spätestens als Markus Söder sie für Bayern angekündigt hat.

Die Entscheidung ist richtig, auch wenn sie wieder mal zu spät gekommen ist. Wir haben ja schließlich auch darauf gedrängt. Solidarität, Freiheit, Gerechtigkeit - kann man auch mit Maske zeigen.

Wer Lockerungen ankündigt und durchsetzt, muss auch dafür sorgen, dass die Bürgerinnen und Bürger in Sicherheit bleiben. Die Maskenpflicht kann dazu einen Teil beitragen. Aber dann muss man es auch mit Konzept machen. Ein Konzept können wir bei dieser Landesregierung aber leider überhaupt nicht feststellen. Vor allem nicht in den Bereichen Schule und Kita. Da herrscht ein heilloses Durcheinander, das mal wieder auf dem Rücken der Kommunen ausgetragen wird. Noch dazu, wenn man dann einen ziemlich daneben geratenen medialen Auftritt des Ministerpräsidenten sieht. Laschet scheint nicht zu wissen, was unsere Kommunen derzeit leisten.

Wir erwarten, dass uns Schulministerin Gebauer und Familienminister Stamp erläutern, wie der genaue Fahrplan bis zu den Ferien aussehen soll. Bei dem Schul-Chaos blickt ja kaum noch jemand durch. Das liegt daran, wenn man Termine festsetzt, bevor die Rahmenbedingungen klar sind. Sie muss jetzt endlich ein vernünftiges Konzept für sichere Schul-Öffnungen vorlegen. Mit unserem Entschließungsantrag fordern wir von ihr Ordnung, Orientierung und Struktur. Das alles hat sie bislang vermissen lassen. Das Gleiche gilt auch für die Kitas!

Zum ersten Mal seit dem Shutdown hatten wir übrigens dieses Woche wieder ein „reguläres“ Plenum. Natürlich mit den notwendigen Sicherheitsvorkehrungen und Abstandsregeln bei reduzierter Mannschaftsstärke, aber wieder über zwei Tage und mit praller Tagesordnung.


Natürlich ging es in dieser Plenarwoche auch um Corona. Aber andere Themen standen auch auf der Tagesordnung. Einige davon sind hier zusammengefasst.

Ansonsten heißt es weiter: Maske tragen, Abstand halten und gesund bleiben!

Herzliche Grüße

 
Ihr/Euer

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