Konsequentes Vorgehen gegen Rettungsgassenverweigerer

von Katharina Brand-Parteck

Christian Dahm begrüßt Einführung von Dashcams

Rettungsgassen können Leben retten. Aber nicht selten haben die Einsatzkräfte von Feuerwehr oder Polizei mit renitenten Verweigerern zu tun, die die Straßen blockieren und die Arbeit der Helfer unnötig erschweren. Aus diesem Grund will die Polizei in NRW nun eine Testphase für sogenannte Dashcams einführen, um Verstöße besser ahnden zu können. Die kleinen Kameras sollen zunächst in den Behörden Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf, Köln und Münster in den Streifenwagen angebracht werden und im Falle eines Verstoßes die Tat aufzeichnen. Der SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm hatte deswegen in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung nach dem genauen Ablauf der Testphase gefragt.

Die Antwort erfreut den stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion. „Interessant sind die aufgerührten Zahlen von festgestellten Rettungsgassenverweigerern“, so Dahm. Aufgeführt wurden geahnte Verstöße im Jahr 2017 und mit den ersten fünf Monaten dieses Jahres verglichen. In drei von fünf Behörden liegen die Zahlen schon jetzt deutlich höher, als im Vorjahr. In Bielefeld haben sich die Verstöße beispielsweise mehr als verdoppelt. „Bei dem festgestellten Anstieg ist es richtig und konsequent, dass die Polizei in NRW hier hart vorgeht. Rettungs- und Hilfeleistung hat Vorrang vor Gaffern und Blockierern.“ Landesweit wurden 50 Kameras zu einem Einzelpreis von 134 Euro angeschafft. In Einzelfällen kann die optische Dokumentation auch für andere Straftaten genutzt werden. Der Abgeordnete und ehemalige Polizist Dahm begrüßt diese technische Unterstützung ausdrücklich und wird mit Interesse die Testphase begleiten.

Zurück