News Archive

von Gaby Arndt

(c) Kira Dreibrodt

Landtagsabgeordneter Christian Dahm sucht jugendlichen Vertreter

Kreis Herford: Wie sieht eigentlich der Alltag eines Abgeordneten im Landtag aus? Was passiert im Plenum oder bei einer Fraktionssitzung? Und: kann ich da auch mal mitreden? Einfache Antwort: Ja, denn auch in diesem Jahr tauscht der SPD-Abgeordnete Christian Dahm seinen Arbeitsplatz im nordrhein-westfälischen Landtag mit einem Jugendlichen aus seinem Wahlkreis. Der Jugendliche erhält drei Tage einen praktischen Einblick in die demokratischen Entscheidungsprozesse eines Landesparlamentes und die politische Arbeit eines Abgeordneten. Interessierte Jugendliche zwischen 16 bis 20 Jahren können sich bis zum 29. März für den diesjährigen Jugend-Landtag vom 23. bis 25. Juni bewerben.

Weiterlesen …

von Gaby Arndt

Newsletter Ausgabe März 2016

Liebe Leserinnen und Leser,

der Winter ist fast schon vorbei und der Frühling klopft an der Tür!
Während der Plenartage in der vergangenen Woche war die Flüchtlingssituation auch weiterhin eines der Themen im Landtag, insbesondere die Finanzierung und Integration standen im Fokus.
Mit der Regelung zur Leiharbeit, der personellen Besetzungen von Polizei und Justiz und einem ersten Entwurf zum Landesnaturschutzgesetz gab es wieder genügend Reibungspunkte zwischen den Koalitionen.
In meinem neuen Newsletter habe ich Ihnen daher einige der wichtigsten TOPs und Nachrichten aus dem Plenum und meinem Wahlkreis zusammengestellt!

Auch diese Woche warten spannende Themen auf mich. Eine Anhörung zur Reform des Dienstrechts steht an, außerdem diskutieren wir im Innenausschuss unter anderem über Änderungen des Beamtengesetzes und die Einführung einer anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge. In meinem Ausschuss für Kommunalpolitik hören wir Experten zum Stärkungspakt an. Hierzu habe ich unseren heimischen Experten Bürgermeister Bernd Poggemöller aus Löhne eingeladen.

Christian Dahm

Hier geht's zum Newsletter!

Weiterlesen …

von Charlotte Bents

(c) Helmut Loos

Schüler besuchen Christian Dahm im Landtag

Am vergangenen Dienstag starteten die Klassen 4a und 4b mit ihren Klassenlehrerinnen Petra Schinke und Katrin Brings frühmorgens an der Grundschule Regenbogen in Schweicheln um mit dem Bus in die Landeshauptstadt Düsseldorf zu fahren. Auf dem Programm stand ein Besuch des Landtages.

Weiterlesen …

von Gaby Arndt

(c) Gaby Arndt

Politisches Frühstück der SPD Arbeitsgemeinschaft 60 plus bei Düsediekerbäumer

Hiddenhausen. Helmut Ebeling, Vorsitzender der SPD-AG 60plus im Kreis Herford hatte zu einem politischen Frühstück in das Gartencafé Düsediekerbäumer in Hiddenhausen-Oetinghausen eingeladen. Landrat Jürgen Müller und der Landtagsabgeordnete Christian Dahm berichteten über das politische Geschehen in Kreis und Land.

 

Weiterlesen …

von Charlotte Bents

Schwartze, Lück und Dahm: „Wenn wir euer Vertrauen haben, dann treten wir gerne erneut an!“

Kreis Herford. 2017 wird aus politischer Sicht ein spannendes Jahr! Mit der Bundes- und Landtagswahl stehen in NRW gleich zwei wichtige Wahlen an. Jetzt gaben die heimischen Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm, sowie der Bundestagsabgeordnete Stefan Schwartze beim Treffen der SPD-Ortsvereine aus dem Kreis Herford und der Stadt Bad Oeynhausen am vergangenen Samstag in Bünde auf Anfrage bekannt, für die nächsten Wahlen erneut antreten zu wollen.

Weiterlesen …

von Charlotte Bents

SPD- Abgeordnete: Kein Rückzug der Polizei aus der Fläche

Minden-Lübbecke. Über die aktuelle Personalbesetzung, Altersstruktur sowie die Bedeutung der dezentralen Wachstruktur im Kreisgebiet ließen sich die SPD Abgeordneten aus dem Mühlenkreis beim Besuch der Kreispolizeibehörde von Abteilungsleiter Detlef Stüven informieren. Begleitet wurden die von der Kreisdirektorin Cornelia Schöder in Vertretung des Landrates Dr. Ralf Niermann sowie die SPD-Fraktionsvorsitzende im Kreistag, Birgit Härtel. An dem Gespräch nahm auch der kommunalpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Christian Dahm aus dem Kreis Herford teil, der auch Mitglied im Innenausschuss ist.

Weiterlesen …

von Charlotte Bents

„Aktuelle Behauptungen der CDU-Abgeordneten Daniel Sieveke (Paderborn) und Ralf Nettelstroth (Bielefeld) über die Erstattung der Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen sind sachlich falsch und eine bewusste Irreführung!“

Ostwestfalen-Lippe/Düsseldorf. „Die in den letzten Tagen von einigen CDU-Politikern aufgestellte Behauptung, die Kommunen würden auf den Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen sitzen bleiben, ist sachlich falsch und eine bewusste Irreführung! Das Problem ist erkannt und wird bereits behoben“, so Dahm.

Weiterlesen …

von Charlotte Bents

„Die Schulsozialarbeit im Kreis Herford ist eine echte Erfolgsgeschichte“

Herford/Düsseldorf. 47,7 Millionen Euro investiert die nordrhein-westfälische Landesregierung jeweils 2016 und 2017 für die Förderung der sozialen Arbeit an den Schulen in Nordrhein-Westfalen. Rechnet man den Anteil dazu, den die Kommunen beitragen, sind es insgesamt rund 67 Millionen Euro für 2016 und 2017.

Weiterlesen …

von Katharina Brand-Parteck

„Das Land wird bei der Sanierung der kommunalen Haushalte Kurs halten“

In der Landespressekonferenz machte heute der Bürgermeister von Bergneustadt – Wilfried Holberg – auf die schwierige Haushaltslage in seiner Kommune aufmerksam. Er forderte dabei eine umfassende Reform des Gemeindefinanzierungsgesetzes sowie Anpassungen des Stärkungspaktgesetzes zur Wiederherstellung des Haushaltsausgleichs in finanzschwachen Städten und Gemeinden. Um die Stadtfinanzen in Bergneustadt zu sanieren, muss die Gemeinde umfangreiche Sparmaßnahmen sowie erhebliche Steuererhöhungen – insbesondere bei der Grundsteuer B – vornehmen. Dazu erklärt Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

Weiterlesen …

von Katharina Brand-Parteck

Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

In der Anhörung des Kommunalausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags wurde nochmals über die Einführung einer Sperrklausel von 2,5 Prozent bei künftigen Kommunalwahlen debattiert. Hierfür haben die Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN einen gemeinsamen Gesetzentwurf vorgelegt. Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion erklärt dazu:

Weiterlesen …