News Archive

von Charlotte Bents

Landespolitik hautnah

Herford / Düsseldorf. Die Klasse 8a des Ravensberger Gymnasiums besuchte den Landtag in Düsseldorf. Im Plenarsaal durften sie die Plätze der Abgeordneten einnehmen und diskutierten über die Einführung eines Wahlrechts ab Geburt. Dabei schlüpften die Schüler in die Rollen der Abgeordneten und trugen ihre Reden vor. Im Anschluss daran sprachen sie mit dem Abgeordneten Christian Dahm und konnten ihm ihre Fragen stellen - besonders das Thema Sicherheit lag den Schülern am Herzen.

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von Gaby Arndt

Kreispolizei Herford soll zwei zusätzliche Stellen erhalten

Kreis Herford. Die Landesregierung hat angekündigt, zur Stärkung der Inneren Sicherheit unter anderem die polizeiliche Präsenz auf der Straße zu verstärken. 500 Polizisten sollen zusätzlich eingesetzt werden. Dafür wurde die Möglichkeit geschaffen, dass Polizeibeamte, die kurz vor der Pensionierung stehen, ihren Dienst freiwillig um bis zu drei Jahre verlängern.

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von Charlotte Bents

Regionalkonferenz zur Flüchtlingspolitik in Kreuztal

Kreuztal. Die SPD-Landtagsfraktion und der SGK-Landesverband NRW haben eine gemeinsame Regionalkonferenz zur Flüchtlingspolitik in Kreuztal abgehalten. Zahlreiche Gästen folgten der Einladung von Kreuztals Bürgermeister Walter Kiß und kamen in die Weiße Villa in Dreslers Park. Diskutiert wurden unter anderen die Fluchtursachen, die rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen für die Flüchtlingsarbeit vor Ort in den Kommunen und Fragen der Integration. Besonders die Bedeutung des ehrenamtlichen Engagements wurde hervorgehoben.

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von Charlotte Bents

Politischer Applaus für das Kommunale Integrationszentrum

Kreis Herford. Das kommunale Integrationszentrum (KI) des Kreises Herford hat Besuch von den beiden SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm bekommen. Das KI wird vom Land gefördert, ist seit August 2014 im Kreis Herford eingerichtet und schafft die Voraussetzungen dafür, dass Integration vor Ort gelingt. Das klappt, nach Meinung von Christian Dahm auch hervorragend: „Ich habe bisher nur Lob gehört, wenn es um die Zusammenarbeit mit dem KI geht. Die Zusammenarbeit mit anderen Verbänden ist unkompliziert  und unproblematisch, das wird mir immer wieder gespiegelt.“

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von Gaby Arndt

Land treibt Kita-Ausbau voran

Herford/Düsseldorf: Die nordrhein-westfälische Landesregierung treibt den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich weiter voran. Familienministerin Christina Kampmann kündigte an, 100 Millionen Euro im Rahmen eines Investitionsprogramms zur Verfügung zu stellen. Alle Jugendämter in NRW haben damit die Möglichkeit, Fördermittel für die Schaffung neuer Kindergartenplätze zu beantragen.

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von Charlotte Bents

Newsletter 2. Ausgabe März

Liebe Leserinnen und Leser,

pünktlich zu Ostern gibt es hier noch etwas Lesestoff mit dem aktuellen politischen Geschehen in Düsseldorf und Herford - bevor es dann in hoffentlich erholsame Feiertage  geht! Letzte Woche waren im nordrhein-westfälischen Landtag wieder Plenartage, viele wichtige Abstimmungen und Diskussionen standen an. Themen waren unter anderem der Mindestlohn, das Pflegeberufegesetz und der Stärkungspakt. Auch innenpolitische Themen wurden diskutiert. Zur steigenden Kriminalität und zur sogenannten Schleierfahndung durfte ich im Plenum reden. Außerdem hatte ich während der Plenartage Besuch vom Mühlenverein Exter und der TSC Laufgruppe Enger.

In meinem Wahlkreis war ich auch unterwegs. So durfte ich bei der Amtseinführung des neuen Ortsbeauftragten des THWs Herford dabei sein, das Denkwerk in Herford besuchen und - wie jedes Jahr mit Freude erwartet - die roten SPD-Ostereier in meinem Wahlkreis verteilen.

Viel Spaß beim Lesen! Anregungen und Wünsche nehme ich natürlich auch gerne entgegen: christian-dahm@landtag.nrw.de.

Frohe Osterfeiertage!

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von Gaby Arndt

c/o Gaby Arndt

Christian Dahm vom Landtagspräsidenten gerügt

Herford/Düsseldorf. Der Mühlenverein Exter und die TVC Laufgruppe Enger folgten der Einla­dung von Christian Dahm die Landeshauptstadt Düsseldorf und den nordrhein-westfälischen Landtag zu besuchen.

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von Charlotte Bents

„Stärkungspakt Stadtfinanzen sorgt für nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzen“

Im Kommunalausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags fand eine Anhörung über die bisher im Rahmen des „Stärkungspakts Stadtfinanzen“ erzielten Fortschritte bei der Sanierung der kommunalen Haushalte statt. Das Stärkungspaktgesetz wurde Ende 2011 von der rot-grünen Koalition beschlossen. Für insgesamt 61 überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen stehen hierdurch Konsolidierungshilfen in einem Gesamtumfang von 5,76 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Gegenzug müssen die betroffenen Städte und Gemeinden aber einen klaren Sanierungskurs im Hinblick auf ihre kommunalen Haushalte einschlagen.

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von Charlotte Bents

„Das kommunale Wahlrecht für ausländische Mitbürger muss kommen“

Der Landesintegrationsrat und der Deutsche Gewerkschaftsbund haben die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger gefordert „Die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger ist längst überfällig. Alle Menschen, die sich dauerhaft in NRW niedergelassen haben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben, sollten auch die Möglichkeit zur politischen Partizipation haben", erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm.

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von Gaby Arndt

(c) Kira Dreibrodt

Landtagsabgeordneter Christian Dahm sucht jugendlichen Vertreter

Kreis Herford: Wie sieht eigentlich der Alltag eines Abgeordneten im Landtag aus? Was passiert im Plenum oder bei einer Fraktionssitzung? Und: kann ich da auch mal mitreden? Einfache Antwort: Ja, denn auch in diesem Jahr tauscht der SPD-Abgeordnete Christian Dahm seinen Arbeitsplatz im nordrhein-westfälischen Landtag mit einem Jugendlichen aus seinem Wahlkreis. Der Jugendliche erhält drei Tage einen praktischen Einblick in die demokratischen Entscheidungsprozesse eines Landesparlamentes und die politische Arbeit eines Abgeordneten. Interessierte Jugendliche zwischen 16 bis 20 Jahren können sich bis zum 29. März für den diesjährigen Jugend-Landtag vom 23. bis 25. Juni bewerben.

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