Münster/ Kreis Herford.Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof in Münster hat heute die Verfassungsbeschwerde von über 70 NRW-Kommunen gegen den sogenannten „Kommunal-Soli“ abgewiesen. Hierzu erklärt Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag:
Herford: Die Fahrfair-Meisterwerkstatt liegt ländlich, im Foyer ist eine Spielecke eingerichtet und draußen eine Sonnen-Terrasse. Das sind nicht die einzigen Dinge, die die Werkstatt besonders machen. Das Unternehmen ist ein Integrationsbetrieb – das einzige in dieser Branche im Kreis Herford. In der vergangenen Woche besuchte Christian Dahm die Kfz-Werkstatt und sprach mit dem Geschäftsführer Tom Malinowski und seiner Lebensgefährtin Sarah Schirmer über den Betrieb, die Arbeit und die Herausforderungen in einem Integrationsunternehmen.
Für einen Tag tauschte Christian Dahm den Anzug gegen die Uniform des technischen Hilfswerks (THW). Schutzhose, Sicherheitsstiefel und Handschuhe sollen den Abgeordneten gut für die Teilnahme am Ausbildungsdienst rüsten. Thema an diesem Tag war die Deichverteidigung.
Bad Oeynhausen (WB). Jetzt müssen weitere Gespräche und Verhandlungen zur Umgestaltung der Mindener Straße und der Kanalstraße nach Freigabe der Nordumgehung, voraussichtlich 2018, angestoßen werden. Das haben Vertreter der SPD verschiedener Ebenen, der Stadt sowie aus dem Fünfer-Bündnis im Stadtrat bei einem Ortstermin erklärt.
Löhne/Vlotho (LZ). Die Detmolder Straße zwischen Exter und Lohe wird am Freitag der nächsten Woche für den Verkehr freigegeben. Diesen Termin hat Andreas Meyer, Leiter der Straßen-NRW-Regionalniederlassung Ostwestfalen-Lippe, bei einem Ortstermin auf der Großbaustelle in Exter bekannt gegeben.
Herford: Beratung und Unterstützung von Langzeitarbeitslosen, Tipps für die Bewerbungsmappe oder die individuelle und vertrauensvolle Hilfestellung im Alltag; Über das breite Betreuungs- und Hilfsangebot der evangelischen Stiftung Maßarbeit informierte sich der Generalsekretär der NRW SPD André Stinka während seiner Sommertour in Herford. Begleitet wurde er dabei vom Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze, den Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm sowie einigen Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Herford.
Herford: Landtagsabgeordneter Christian Dahm besuchte in der vergangenen Woche die zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) in Herford und sprach dort mit den Verantwortlichen über die Arbeit und die Herausforderungen in der Einrichtung. „Mir ist wichtig, mir vor Ort ein Bild von der aktuellen Situation der ZUE zu machen“, sagte Dahm im Gespräch mit Einrichtungsleiter Oliver Wiebe Janzen, Ingo Ochtrup (Regionalleiter von European Homecare) sowie Silke Lumbela (Betreuungsleiterin) und Johanna Elser (Sachbearbeiterin der Bezirksregierung Detmold).
Enger: Was erwarten die Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Herford konkret von der Politik im Kreis, im Land und im Bund? Wie sieht eine tolerante und weltoffene Gesellschaft aus, in der jeder Verantwortung übernimmt und gleichzeitig von der Politik die Chancen erhält, die für ein gutes Leben und sozialen Aufstieg notwendig sind? Was kann in Berlin, in Düsseldorf und im Kreis Herford dafür getan werden?
