„Wem gehört der Familienbetrieb Schulze Föcking?“

von Katharina Brand-Parteck

Christian Dahm/André Stinka:

Symbolfoto

In der Fragestunde der Plenarsitzung des nordrhein-westfälischen Landtags am Mittwoch ging es um den Mastskandal auf dem Hof der Ministerin Christina Schulze Föcking. Dazu erklären Christian Dahm, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und André Stinka, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

„Die Fragestunde war ernüchternd. Sie lebt davon, dass auf Fragen Antworten gegeben werden, die einen Sinn ergeben. Nach 90 Minuten mit Frau Schulze Föcking ist die Zahl der offenen Fragen größer als zuvor. Das muss man erst einmal schaffen!

Die Zweifel an einer unabhängigen Aufklärung des Mastskandals wachsen. Die Ministerin verschleiert die Einkommens- und Eigentumsverhältnisse in dem Familienbetrieb Schulze Föcking, sie schweigt zu konkreten Vorwürfen und findet weiterhin kein Wort der Entschuldigung für die Qualen, die ihre Tiere erleiden mussten.

Damit ist klar: Wir werden weiter alle parlamentarischen Mittel nutzen, um den Skandal aufzuklären. Und eines steht fest: Die Ministerin ist befangen und kann ihr Amt nicht umfänglich ausüben.“

Zurück