Vorweihnachtliche Landtagsfahrt

von Katharina Brand-Parteck

Gemischte Gruppe besucht Christian Dahm in Düsseldorf

Leise rieselt der Schnee, auf den Autobahnen nach Düsseldorf. Das erste Weiß dieser Winterzeit brachte die Gruppe des SKF (Sozialdienst katholischer Frauen) aus Herford, gemischt mit Mitgliedern eines Kegelvereins aus Hiddenhausen umso mehr in Weihnachtsstimmung. Christian Dahm hatte die Besucherinnen und Besucher eingeladen ihn in Düsseldorf zu besuchen.

Die Top 3 Höhepunkte, neben dem ersten Schnee der Saison: Eine Stadtrundfahrt, ein Besuch im Landtag und Erkundung der Weihnachtsmärkte - in chronologischer Reihenfolge, versteht sich…!

Im Landtag durften die Besucher aus dem Kreis Herford bei einer Plenardebatte dabei sein. Es war nicht die „prickelndste“  Debatte, die der Landtag erlebt hat, aber trotzdem eine interessante Erfahrung.

Das Diskussionspulver wurde anscheinend schon am Vortag und am Morgen verschossen, wo es um das Sozialticket und den Hambacher Wald ging. Beide Themen erhitzen derzeit die Gemüter, erzählt Christian Dahm in der anschließenden Diskussionsrunde mit den Besuchern.

„Die Abschaffung des Sozialtickets ist zwar vorerst vom Eis, es wird aber wohl noch in diesem Jahrzehnt abgeschafft. Die Kürzungen werden auf dem Rücken der Schwächsten in dieser Gesellschaft ausgetragen“, kritisiert Dahm.

Dahm stellte „seiner“ Besuchergruppe kurz die Abläufe und seinen Arbeitsalltag im Landtag vor und berichtete auch aus dem Plenum. „Man konnte auch heute in der Stunde, die Sie gesehen haben merken, dass der Ton rauher geworden ist. Das liegt vor allem an einer Partei, die in dieser Legislaturperiode neu dabei ist.

Abschließend konnten die Besucherinnen und Besucher Fragen stellen. Dort ging es um den aktuellen Haushalt, Gender Budgeting oder auch um die Krankenhausfinanzierung. Zu der sagt der heimische Abgeordnete: „200 Millionen Euro mehr für Krankenhäuser klingt ja erstmal gut. Aber das 100 Millionen davon von den Kommunen kommen sollten, ist ja wohl ein übler Taschentrick. Wir als SPD möchten für neue Finanzierungsgrundlagen kämpfen und wollen, dass der kommunale Anteil dabei gesenkt wird.  

Außerdem interessierte die Besucher noch, was es heißt, wenn „ein Antrag überwiesen wird“ und was eine kleine Anfrage ist.

Letztere ist das Instrument der Opposition, die Regierung zu befragen. Dahm spricht dabei aus dem Nähkästchen: „60 Prozent der Anfragen von der SPD wurden bisher nicht fristgerecht innerhalb von vier Wochen beantwortet.“ Ein bisschen respektlob findet Dahm dieses Verhalten.

Nach der spannenden Landtags-Erfahrung, ging es zum weihnachtlich-gemütlichen Teil über: Die Weihnachtsmärkte der Düsseldorfer Altstadt erkunden.

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