Antworten zum Radschnellweg OWL wenig zufriedenstellend

von Katharina Brand-Parteck

Abgeordnete erhalten Antwort auf kleine Anfrage

Kommt der Radschnellweg OWL? Diese Frage hatten die Abgeordneten Christian Dahm, Angela Lück und Christina Weng kürzlich in einer kleinen Anfrage an die Landesregierung gestellt.

Der Radschnellweg OWL sei schließlich eines von fünf Gewinnerprojekten im Wettbewerb „Radschnellwege NRW“. Er umfasst eine Länge von 36 km von Herford über Löhne, Bad Oeynhausen, Porta Westfalica nach Minden und kostet ca. 26 Mio. Euro.
Aktuell wurden die Planungen für das Teilstück Löhne – Bad Oeynhausen vergeben, deren Gesamtkosten von 380.000 Euro zu 20 Prozent die beiden beteiligten Kommunen tragen. Die Planungen sollen in einem  Jahr  abgeschlossen  sein,  so  dass  Straßen  NRW  im  Jahr  2018  mit  der  Umsetzung beginnen kann. Vor diesem Hintergrund fragten die Abgeordneten, ob die Landesregierung überhaupt am Bau des Radschnellwegs OWL festhält und damit die Handlungsfähigkeit der beteiligten Kommunen bei uns sichert? Zudem fragten sie nach der Finanzierung. Die Antwort dazu sei völlig unzureichend, so Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:

„Danach gibt es keine Planungssicherheit für die betroffenen Kommunen Herford, Bad Oeynhausen, Löhne und Minden.
Ich kann auch nicht erkennen, ob man am Radschnellweg weiter festhalten will. Ein klares Bekenntnis der Landesregierung zu diesem, für OWL wichtigen Verkehrsprojekt, sieht anders aus!

Das ist für die betroffenen Kommunen bitter, gerade für Bad Oeynhausen, da hier die Planungen für die Kanalstrasse darauf ausgerichtet sind.

Nach der Antwort würde es bedeuten, dass man zunächst die Planungen abwarten will. Offenbar will man auch von Seiten der Landesregierung keine Haushaltsmittel zur Verfügung stellen, sonst hätte man dazu klar Stellung bezogen.

Man will also zunächst weiter planen und dann entscheiden, ob der Radschnellweg gebaut wird? Plant der Landesbetrieb daher derzeit ins Blaue und werden die Planungen dann ad acta gelegt? Wir werden die Landesregierung genau das fragen! Darüber hinaus wollen wir wissen, wie der aktuelle Planungsstand ist und wann mit dem Abschluss der Planungen gerechnet werden kann. Eine weitere kleine Anfrage wird vorbereitet."

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