News Archive 2016

von Gaby Arndt

c/o Gaby Arndt

DEMENTIA Enger und der SV 06 Oetinghausen erleben Debatte im Landtag NRW

Enger/Hiddenhausen. Früher Morgen in Hiddenhausen-Oetinghausen, die Mitglieder des Sportvereins SV 06 Oetinghausen machen sich auf den Weg nach Enger, um dort den Verein DEMENTIA in den Bus einzuladen. Der Weg ist noch weit, denn er führt sie in die Landeshauptstadt nach Düsseldorf, um dort den SPD Landtagsabgeordneten Christian Dahm im Landesparlament zu besuchen.

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von Katharina Brand-Parteck

Terminhinweis:

Unsere Veranstaltung „Vom Flüchtling zum Nachbarn“, die eigentlich am Donnerstag, den 24. November in Löhne stattfinden sollte, fällt aufgrund von Terminengpässen aus. Wir bitten das zu berücksichtigen und im Kalender entsprechend zu löschen!

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von Katharina Brand-Parteck

Rettungsdienst und Feuerwehr - Amtsträger schützen und respektieren

Neuregelung bei Schmerzensgeldansprüchen.

Bad Oeynhausen: Die SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm und Angela Lück suchten und fanden das Gespräch mit den Mitarbeitern des städtischen Rettungsdienstes und der Feuerwehr. Anlass ist die landesweite Woche des Respekts, um das Augenmerk auf den achtungsvollen Umgang mit Beschäftigten des öffentlichen Dienstes zu legen, die „jeden Tag für uns da sind, wenn wir sie brauchen“, so Lück und Dahm.

Begleitet wurden sie von Bürgermeister Achim Wilmsmeier: „Unseren Rettungssanitätern schlägt immer häufiger ein hemmungsloses Handeln aufgrund von Alkoholkonsum beteiligter Dritter oder anderen Dingen entgegen.“ Daher sei es sinnvoll, öffentlich auf dieses Problem hinzuweisen und gegen zu steuern.

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von Katharina Brand-Parteck

Integration durch Schule und Arbeit

Hiddenhausen (HK/us). Zu einer Informationsveranstaltung hatte der Gemeindeverband der SPD Hiddenhausen gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft der Jusos zum Treffpunkt in Sundern eingeladen. Thema: »Angekommen – auf dem Weg in die Arbeitswelt«. Dazu waren etwa 60 Flüchtlinge und Zugereiste sowie Ehrenamtliche in der Unterstützungsarbeit und am Thema Interessierte gekommen, die von der SPD-Gemeindeverbandsvorsitzenden Christiane Möller-Bach und dem örtlichen Jungsozialisten-Vorsitzenden Malek Nohman begrüßt wurden.

Der Vorsitzende des Integrationsausschusses, Hussien Khedr, nannte gegenüber dieser Zeitung Zahlen zur Situation vor Ort: »Derzeit leben in Hiddenhausen 5000 Menschen mit 83 Nationalitäten. Unter anderem sind im vergangenen Jahr 370 Flüchtlinge aufgenommen worden. Das entspricht etwa ein Viertel der Hiddenhausener Bevölkerung.« Und Christiane Möller-Bach ergänzte: »Es sind Menschen gekommen, denen wir Schutz bieten. Jetzt geht es um die Integration in die Arbeitswelt sowie die Anerkennung von bisheriger Schulausbildung bis hin zu beruflicher Qualifikation.« Ebenso ginge es um die Frage, wohin sich die Gesellschaft entwickeln werde? Während großstädtische Grundschulen von etwa 60 Prozent von Kindern mit Migrationshintergrund besucht würden, seien es im ländlichen Bereich etwa 20 Prozent.

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von Katharina Brand-Parteck

Förderprogramm für benachteiligte Stadtquartiere

Herford/Löhne/Düsseldorf: Zur erfolgreichen Beantragung von Fördermitteln des Landes zur Unterstützung ihrer Stadtentwicklungspolitik erklären die Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm (SPD):

„Der Einsatz für die Fördermittel hat sich gelohnt. Wir freuen uns, dass wir vor Ort mit unserer gemeinsamen Bewerbung erfolgreich waren. Kinder und Jugendliche, wie auch die Stadt- bzw. Ortsteile insgesamt werden davon profitieren. So werden bereits zu Beginn des nächsten Jahres 152.752 Euro in der Stadt Herford zur Sanierung der Spielplätze im Bezirk „Im Kleinen Felde“ sowie 54.442 Euro in der Stadt Löhne zur Neugestaltung des Spielplatzes „Baxwittel“ zur Verfügung gestellt.

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von Katharina Brand-Parteck

Ein gutes Signal für die kommunale Demokratie

Heute wurde das „Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung“ vom nordrhein-westfälischen Landtag mit den Stimmen von SPD, GRÜNEN und CDU verabschiedet. Damit werden die im vergangenen Jahr in einer fraktionsübergreifenden Kommission des Landtags mehrheitlich beschlossenen Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen des kommunalen Ehrenamts auf eine gesetzliche Grundlage gestellt. Hierzu erklärt Christian Dahm,  kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

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von Katharina Brand-Parteck

Das Erfolgsmodell Stärkungspakt wird um eine dritte Stufe erweitert

Im nordrhein-westfälischen Landtag wurde heute das „Gesetz zur Einführung einer dritten Stufe des Stärkungspakts“ verabschiedet. Der 2011 in Kraft getretene „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ stellt für bisher insgesamt 61 überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen Konsolidierungshilfen in einem Gesamtumfang von 5,76 Milliarden Euro zur Sanierung ihrer Haushalte zur Verfügung. Dies ist ein wesentlicher Schritt zur Wiedererlangung der Handlungsfähigkeit der teilnehmenden Kommunen.

Die ersten beiden bereits in Kraft getretenen Stufen des Stärkungspakts sehen für die teilnehmenden Kommunen einen Haushaltsausgleich bis 2021 vor. Diese beiden Stufen werden nun durch die von Anfang an in der Konzeption des Stärkungspakts vorgesehene Einführung einer dritten Stufe ergänzt. Dazu erklärt Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

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von Katharina Brand-Parteck

Bahntermin mit NRW-Beauftragten Lübberink in Bad Oeynhausen für Januar angekündigt

Bad Oeynhausen: Die Bad Oeynhausener Sozialdemokraten bereiten sich auf die Landtags- und Bundestagswahlen im kommenden Jahr vor. Bei der jüngsten Stadtverbandsversammlung standen landes- und bundespolitische Themen im Fokus der Diskussion, bei der die heimischen Abgeordneten und Kandidaten Stefan Schwartze (Bundestagswahlkreis 133), Angela Lück (Landtagswahlkreis 91) und Christian Dahm (Landtagswahlkreis 90) Rede und Antwort standen.

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von Katharina Brand-Parteck

Foto: Moritz Winde, Westfalen-Blatt

Der erste Landrat hatte nur drei Mitarbeiter

 

Herford(HK). 200 Jahre Kreis Herford: Dieses Jubiläum haben am Freitagabend gut 220 Gäste – ehemalige und aktive Kreisbedienstete, Politiker, Vertreter von Vereinen, Kirchen und Verbänden, Unternehmer und Verwaltungschefs – im Saal des Kreishauses gefeiert.

»Es gibt Grund genug, wertzuschätzen, was in den vergangenen 200 Jahren entstanden ist«, betonte Landrat Jürgen Müller. So seien im Gesundheitswesen Ende des 19. Jahrhunderts Maßstäbe im Kreis gesetzt worden: Als Beispiele nannte er die Einweihung des Friedrich-Wilhelm-Hospitals (heute Klinikum) im Jahr 1858. Er erinnerte aber auch an die erste neu gebaute (und gebührenpflichtige) Kreisstraße zwischen Herford und Bünde (1843), die Gründung der Kreissparkasse (1847) und des Elektrizitätswerkes Minden-Ravensberg (1909). Mit ihren Aufgaben sei die Kreisverwaltung auch personell gewachsen: »Der erste Landrat damals hatte genau drei Mitarbeiter: den Kreissekretär, den Schreiber und den Boten – heute sind es rund 900.«

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von Katharina Brand-Parteck

Kommunen und Kreis Herford können für das nächste Jahr planen: Sie erhalten 101,1 Mio. Euro an Landeszuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2017

Kreis Herford/Düsseldorf: Christian Dahm und Angela Lück haben jetzt die Zahlen der neuen Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz 2017 bekannt gegeben.

Voraussichtlich werden die Kommunen im Kreisgebiet sowie der Kreis Herford selbst in Summe 101,1 Mio. Euro an Landeszuweisungen erwarten können. „Diese Zahl basiert auf den Einnahmeerwartungen des Landes nach der aktuellen Steuerschätzung, die positiv verläuft“ erklären die heimischen SPD-Abgeordneten.

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