News Archive 2015

von Katharina Brand-Parteck

Ver.di Senioren zu Besuch in Düsseldorf

Die Senioren-Gruppe der Gewerkschaft ver.di hatte sich den passenden Tag für einen Besuch im Landtag ausgesucht. „Diese Plenarwoche hat einen deutlichen Herforder Bezug“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm. Nicht nur, dass die Diskussion um die Herforder Kasernen Thema im Landtag war, später sollte auch der Abend der Lebenshilfe stattfinden.

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von Katharina Brand-Parteck

Frohe Weihnachten

Liebe Leserinnen und Leser meiner Internetseite,

ich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein besinnliches Weihnachtsfest und ein paar ruhige Stunden mit Ihren Liebsten! Mögen all Ihre Wünsche in Erfüllung gehen.

Ein spannendes und ereignisreiches Jahr geht zu Ende, ein neues Jahr steht bereits in den Startlöchern.

Ich bedanke mich für die gute Zusammenarbeit und wünsche mir, dass wir auch im kommenden Jahr daran anknüpfen werden.

Frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

Ich hoffe, wir lesen uns an gleicher Stelle wieder!

Ihr Christian Dahm

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von Katharina Brand-Parteck

Landtag verabschiedet das neue BHKG

Der Landtag hat in der vergangenen Woche das neue Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) mit großer Mehrheit verabschiedet, welches am 01.01.2016 in Kraft tritt. Dazu erklärt Christian Dahm, heimischer SPD-Landtagsabgeordneter, Mitglied des Innenausschusses und Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

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von Katharina Brand-Parteck

Foto: Peter Steinert, NW

SPD-Abgeordnete fordern vom Bund mehr Unterstützung bei Flüchtlingshilfe

Intensives Jahr geht zu Ende, große Herausforderungen stehen den Kommunen im Kreis Herford bevor

 

VON PETER STEINERT

Kreis Herford. Von "einem Jahr an Intensität, so wie wir es noch nicht erlebt haben", sprach Christian Dahm und meinte den griechischen Schuldenberg im ersten und den anschwellenden Flüchtlingsstrom im zweiten Halbjahr. Über "große Herausforderungen" und "weitere Investitionen in die Zukunft des Landes" wusste Angela Lück zu berichten. Die beiden Herforder SPD-Landtagsabgeordneten zogen am Freitag eine Bilanz der vergangen zwölf Monate und schauten auf bevorstehende Aufgaben im Jahr.

 

Den gesamten Artikel finden Sie hier!

 

Quelle: www.nw.de

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von Katharina Brand-Parteck

Weihnachtsnewsletter Christian Dahm

Liebe Leserinnen und Leser,

das war es schon fast wieder mit dem Jahr 2015. Bevor wir ins neue Jahr rutschen (wenn auch wahrscheinlich nicht wetterbedingt), stehen uns noch die besinnlichen Weihnachts-Tage bevor. Zeit für Sie, zur Ruhe zu kommen und vielleicht auch neue Kraft zu tanken und Pläne zu schmieden, für das neue Jahr 2016.
Damit Sie sich nicht allzu sehr den Kopf zerbrechen müssen über das, was in der Zukunft passiert, haben wir noch kurz vor Weihnachten für die Rahmenbedingungen im politischen Sinne gesorgt. Hier lesen Sie die wichtigsten Neuigkeiten dazu!
 
Ich wünsche Ihnen erholsame Weihnachtstage und ein erfolgreiches neues Jahr!
 
Auf ein Wiedersehen und Wiederlesen,
 
Ihr 

 

Christian Dahm

 

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von Katharina Brand-Parteck

Alle Jahre wieder... Packt der Abgeordnete die Weihnachtskiste

Alle Jahre wieder.......packe ich die Herforder Weihnachtskiste! Eine tolle Aktion! Auch in diesem Jahr habe ich gemeinsam mit Stefan Schwartze Lebensmittel und kleine Geschenke für bedürftige Herforder Menschen gespendet. Wie man sieht, ist die erste Kiste schon fast voll. Ich hoffe, dass es auch in diesem Jahr wieder viele Unterstützer für das Projekt des "Herforder Mittagstisch e. V." gibt.

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von Katharina Brand-Parteck

„32,8 Mio Euro - Ein gutes Signal vom Land für unsere Kommunen im Kreis Herford und Bad Oeynhausen bei der Finanzierung der Flüchtlingskosten“

Unsere Städte und Gemeinden vor Ort sind seit Monaten in besonderer Weise gefordert: Obwohl die Zahl der ankommenden Schutzsuchenden steigt, leisten die Kommunen in der Flüchtlingspolitik hervorragende Arbeit. Um sie bei ihrer Arbeit zu unterstützen, hat die nordrhein-westfälische Landesregierung für 2016 mehr als vier Milliarden Euro für die Asyl- und Flüchtlingspolitik in NRW vorgesehen. „Das ist eine enorme Verbesserung zum alten System“, betonten die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm. Rund 2,6 Milliarden Euro davon gehen direkt an die Kommunen. „Die Kommunen im Kreis Herford und Stadt Bad Oeynhausen erhalten voraussichtlich insgesamt rund 32,8 Millionen Euro als pauschale Zuweisung für das kommende Jahr“, erklären Angela Lück und Christian Dahm.

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von Katharina Brand-Parteck

Werksfeuerwehren bleiben Betriebsangehörige

In mehr als 40 verschiedenen Veranstaltungen im Land hat sich die SPD-Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag in den vergangenen Wochen den Anregungen und Sorgen der Feuerwehrangehörigen vor Ort gestellt. Der heimische Landtagsabgeordnete Christian Dahm war dazu als Referent im Lande unterwegs, auch mit einer Veranstaltung in der Kreisfeuerwehrzentrale in Hiddenhausen. „Unser Ziel war dabei: In den Gesprächen die anstehende Neuausrichtung des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung mit den Fachleuten zu beraten“, erklärt Christian Dahm.

Vorläufiger Abschluss des Diskussionsprozesses war nun der Landtagstalk im Plenarsaal. Dort wurde über die künftige Ausgestaltung des neuen Brandschutz-, Hilfeleistung- und Katastrophenschutz-Gesetzes (BHKG) informiert und nochmals abschließend mit Vertreterinnen und Vertretern aus Kommunen sowie den Feuerwehren über die Einzelheiten der bereits gefundenen Kompromisse diskutiert.

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von Katharina Brand-Parteck

(c) Katharina Brand-Parteck

Feuerwehr im Mittelpunkt

In der Kreisleitstelle der Feuerwehr in Hiddenhausen steht die Feuerwehr von Natur aus im Mittelpunkt. Am Mittwochabend allerdings noch ein bisschen mehr. Es ging um die Zukunft der Feuerwehren in NRW, die in einem neuen Gesetz verankert werden soll. Die beiden heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm hatten die Führungskräfte der Feuerwehr aus dem gesamten Kreis Herford zur sogenannten „Fraktion vor Ort“ Veranstaltung eingeladen. Christian Dahm referierte als Fachmann und Sprecher des Kommunalausschusses der SPD-Landtagsfraktion über die Novellierung des Feuerschutz- und Hilfeleistungsgesetzes (FSHG), das vom Brandschutz, Hilfeleistung und Katastrophenschutzgesetz (BHKG) abgelöst werden soll. Das ursprüngliche FSHG ist seit 1998 in nahezu unveränderter Form in Kraft. Gesellschaftliche und fachliche Veränderungen werden durch das FSHG nicht mehr abgebildet, daher hätten sich die Schwerpunktsetzungen verändert und eine Novellierung dringend nötig gemacht, so die Landespolitiker zu Beginn. Als grundsätzliche Ziele der Aufwertung des Gesetzes nannten Lück und Dahm, die Anpassung von Brandschutzregelungen, die Aufwertung des Katastrophenschutzes, die Stärkung des Ehrenamtes und die Einführung von Kinderfeuerwehren.

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von Katharina Brand-Parteck

(c) Katharina Brand-Parteck

Gute Zusammenarbeit weiter fortsetzen und pflegen

Auf die zukünftige Zusammenarbeit wurde angestoßen. Nicht mit Sekt, aber bei einer Tasse Kaffee in lockerer Runde im Engeraner Rathaus. Christian Dahm und Thomas Meyer trafen sich zum ersten Abklopfen. Nicht, dass die beiden vorher nie miteinander gesprochen haben, dieses Mal war der entscheidende Unterschied, dass Meyer dem heimischen Landtagsabgeordneten in anderer Umgebung und als Engers neuer Bürgermeister gegenüber saß. Natürlich war eine der ersten Fragen, ob sich Thomas Meyer gut eingelebt hätte. Als ehemaliger Fraktionsvorsitzender der SPD-Enger kenne er sich zwar im Rathaus schon etwas aus, aber Bürgermeister zu sein, wäre eben doch noch eine andere Liga. „Alles in allem läuft es aber bisher gut. Mein Team greift mir unter die Arme, wo es nur geht. Ich arbeite mich auch außerhalb der normalen Bürozeiten in die Themen ein“, so Meyer, der sogar schon ein paar persönliche Dinge auf seinem neuen Schreibtisch dekorieren konnte.

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