News Archive Dezember 2016

von Katharina Brand-Parteck

Dezember Newsletter Christian Dahm


Liebe Leserinnen und Leser,

das Jahr 2016 ist nun fast schon wieder zu Ende. Ein Jahr in dem vor allem auf politischer Ebene viel passiert ist. Weltpolitisch sind die Geschehnisse von Berlin seit Montag in unseren Köpfen. Der Terror hat Deutschland nun auch direkt getroffen, mitten in der besinnlichen Weihnachtszeit. Mein tiefstes Mitgefühl gilt den Opfern und Angehörigen.

Dennoch sollten wir uns in unserer Freiheit nicht einschränken lassen und keine Angst machen lassen. Und vor allem: Wir sollten niemanden vorverurteilen und keine voreiligen Schlüsse ziehen. Wir sollten vielmehr näher zusammen rücken!

Weihnachten ist ein guter Zeitpunkt um eines nochmal zu verdeutlichen: Wir alle sollten unseren Mitmenschen viel mehr Respekt entgegenbringen. Ich werde unsere demokratischen Werte verteidigen! Geben wir zusammen den rechten Pöblern den Laufpass! Das Jahr der Landtagswahl steht vor der Tür – verteidigen wir gemeinsam unsere Grundwerte gegen die Populisten!

In diesem Sinne: Ich wünsche Ihnen ein frohes Weihnachtsfest und ein glückliches und erfolgreiches neues Jahr – verbunden mit der Kraft, Bewährtem zu vertrauen und Veränderungen, da wo sie nötig sind, beherzt anzugehen.

Und ich wünsche Ihnen ein paar ruhige Tage. Dabei können Sie sich selbst das größte Geschenk machen: Zeit mit Menschen verbringen, die Ihnen am Herzen liegen. Zeit ist mit das kostbarste, was wir haben!

Viel Spaß beim Lesen!

Anregungen und Wünsche nehme ich natürlich auch gerne entgegen: christian.dahm@landtag.nrw.de.

 
Ihr/Euer

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von Katharina Brand-Parteck

Herford wird Studentenstadt – Wentworth-Kaserne wird zum Bildungscampus

Dahm: „Ich freue mich riesig über die Zusage des Finanzministers zur Standortstärkung des Kreises Herford.“

 

Kreis Herford/Düsseldorf: Das Land NRW sucht einen weiteren Standort für eine Fachhochschule für Finanzen (FHF) und die Stadt Herford besitzt mit der Wentworth-Kaserne eine optimale Liegenschaft. „Daher stehe ich schon seit längerem in guten Gesprächen mit Finanzminister Norbert-Walter Borjans, um eine Nebenstelle der Landesfachhochschule für Finanzen hier im Kreis Herford anzusiedeln“, erklärt Landtagsabgeordneter Christian Dahm (SPD).

Und mit großem Erfolg. Jetzt liegt dem heimischen Abgeordneten die schriftliche Zusage des Ministers vor. Die Ausbildungsoffensive der Finanzverwaltung führe zu „einem steigenden Raumbedarf für zukünftige Studenten“ und der Hinweis von Christian Dahm „passe gut in die Marktabfrage des Ministeriums“, heißt es in dem Ministerschreiben. Und „noch im Dezember 2016 wird die FF eine Absichtserklärung mit der Stadtentwicklungsgesellschaft Herford unterzeichnen“, so der der Wortlaut von Minister Borjans.

 

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von Katharina Brand-Parteck

„Wir stärken die Mitwirkungsmöglichkeiten der Kreistage“

Der nordrhein-westfälische Landtag hat heute nach intensiven Beratungen das "Gesetz zur Stärkung des Kreistags" verabschiedet. Mit dem Gesetz werden zukünftig die Gestaltungs- und Einflussmöglichkeiten der Kreistage an die Möglichkeiten der Räte in den Gemeinden angeglichen. Die gegenwärtig unterschiedlichen Regelungen in der Kreisordnung und der Gemeindeordnung über Zuständigkeiten und Kompetenzen ihrer jeweiligen Organe werden durch eine Angleichung der Kreisordnung an die Vorschriften der Gemeindeordnung in wichtigen Teilen harmonisiert. Hierzu sagt Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

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von Katharina Brand-Parteck

„Förderprogramm ‚Gute Schule 2020‘ stößt auf breite Zustimmung“

Zur heutigen Anhörung zum „Gesetz zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen (Gute Schule 2020)“ erklären Renate Hendricks, schulpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

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von Katharina Brand-Parteck

„Mehr Finanzmittel für ehrenamtliche Übungsleiterinnen und Übungsleiter“

Bereits im zweiten Jahr nacheinander erhöht der Landtag NRW auf Initiative der SPD-Fraktion die finanzielle Zuwendung für die Übungsleiterinnen und Übungsleiter in den Sportvereinen des Landes. Dazu erklärt Christian Dahm, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

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von Katharina Brand-Parteck

Dahm und Lück: „Feuerwehren erhalten zusätzliche 1,8 Millionen Euro für die Nachwuchswerbung“

Kreis Herford: Im Haushaltsentwurf 2017 stellen SPD und GRÜNE weitere 1,8 Millionen Euro für die Feuerwehren bereit. Dies wurde jetzt beschlossen. Dazu erklären die heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm, kommunal- politischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Angela Lück:

„Wir wollen die Kreise und kreisfreien Städte in ihrem Bemühen unterstützen, für Kinder- und Jugendfeuerwehren und das Ehrenamt in der Feuerwehr zu werben. Der Kreis Herford kann jetzt beispielsweise einen Kleinbus anschaffen, der spezi- ell für diese Werbemaßnahmen ausgerüstet und für den Transport von Kindern geeignet ist. Das Fahrzeug wird multifunktional für zahlreiche Einsatzzwecke aus- gerüstet, kann aber auch als Mannschaftstransportwagen genutzt werden.“

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