News Archive März 2016

von Gaby Arndt

Land treibt Kita-Ausbau voran

Herford/Düsseldorf: Die nordrhein-westfälische Landesregierung treibt den Ausbau von Plätzen im Ü3-Bereich weiter voran. Familienministerin Christina Kampmann kündigte an, 100 Millionen Euro im Rahmen eines Investitionsprogramms zur Verfügung zu stellen. Alle Jugendämter in NRW haben damit die Möglichkeit, Fördermittel für die Schaffung neuer Kindergartenplätze zu beantragen.

Weiterlesen …

von Charlotte Bents

Newsletter 2. Ausgabe März

Liebe Leserinnen und Leser,

pünktlich zu Ostern gibt es hier noch etwas Lesestoff mit dem aktuellen politischen Geschehen in Düsseldorf und Herford - bevor es dann in hoffentlich erholsame Feiertage  geht! Letzte Woche waren im nordrhein-westfälischen Landtag wieder Plenartage, viele wichtige Abstimmungen und Diskussionen standen an. Themen waren unter anderem der Mindestlohn, das Pflegeberufegesetz und der Stärkungspakt. Auch innenpolitische Themen wurden diskutiert. Zur steigenden Kriminalität und zur sogenannten Schleierfahndung durfte ich im Plenum reden. Außerdem hatte ich während der Plenartage Besuch vom Mühlenverein Exter und der TSC Laufgruppe Enger.

In meinem Wahlkreis war ich auch unterwegs. So durfte ich bei der Amtseinführung des neuen Ortsbeauftragten des THWs Herford dabei sein, das Denkwerk in Herford besuchen und - wie jedes Jahr mit Freude erwartet - die roten SPD-Ostereier in meinem Wahlkreis verteilen.

Viel Spaß beim Lesen! Anregungen und Wünsche nehme ich natürlich auch gerne entgegen: christian-dahm@landtag.nrw.de.

Frohe Osterfeiertage!

Hier gehts zum Newsletter!

Weiterlesen …

von Gaby Arndt

c/o Gaby Arndt

Christian Dahm vom Landtagspräsidenten gerügt

Herford/Düsseldorf. Der Mühlenverein Exter und die TVC Laufgruppe Enger folgten der Einla­dung von Christian Dahm die Landeshauptstadt Düsseldorf und den nordrhein-westfälischen Landtag zu besuchen.

Weiterlesen …

von Charlotte Bents

„Stärkungspakt Stadtfinanzen sorgt für nachhaltige Verbesserung der kommunalen Finanzen“

Im Kommunalausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags fand eine Anhörung über die bisher im Rahmen des „Stärkungspakts Stadtfinanzen“ erzielten Fortschritte bei der Sanierung der kommunalen Haushalte statt. Das Stärkungspaktgesetz wurde Ende 2011 von der rot-grünen Koalition beschlossen. Für insgesamt 61 überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen stehen hierdurch Konsolidierungshilfen in einem Gesamtumfang von 5,76 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Gegenzug müssen die betroffenen Städte und Gemeinden aber einen klaren Sanierungskurs im Hinblick auf ihre kommunalen Haushalte einschlagen.

Weiterlesen …

von Charlotte Bents

„Das kommunale Wahlrecht für ausländische Mitbürger muss kommen“

Der Landesintegrationsrat und der Deutsche Gewerkschaftsbund haben die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger gefordert „Die Einführung eines kommunalen Wahlrechts für ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger ist längst überfällig. Alle Menschen, die sich dauerhaft in NRW niedergelassen haben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben, sollten auch die Möglichkeit zur politischen Partizipation haben", erklärt der SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm.

Weiterlesen …

von Gaby Arndt

(c) Kira Dreibrodt

Landtagsabgeordneter Christian Dahm sucht jugendlichen Vertreter

Kreis Herford: Wie sieht eigentlich der Alltag eines Abgeordneten im Landtag aus? Was passiert im Plenum oder bei einer Fraktionssitzung? Und: kann ich da auch mal mitreden? Einfache Antwort: Ja, denn auch in diesem Jahr tauscht der SPD-Abgeordnete Christian Dahm seinen Arbeitsplatz im nordrhein-westfälischen Landtag mit einem Jugendlichen aus seinem Wahlkreis. Der Jugendliche erhält drei Tage einen praktischen Einblick in die demokratischen Entscheidungsprozesse eines Landesparlamentes und die politische Arbeit eines Abgeordneten. Interessierte Jugendliche zwischen 16 bis 20 Jahren können sich bis zum 29. März für den diesjährigen Jugend-Landtag vom 23. bis 25. Juni bewerben.

Weiterlesen …

von Gaby Arndt

Newsletter Ausgabe März 2016

Liebe Leserinnen und Leser,

der Winter ist fast schon vorbei und der Frühling klopft an der Tür!
Während der Plenartage in der vergangenen Woche war die Flüchtlingssituation auch weiterhin eines der Themen im Landtag, insbesondere die Finanzierung und Integration standen im Fokus.
Mit der Regelung zur Leiharbeit, der personellen Besetzungen von Polizei und Justiz und einem ersten Entwurf zum Landesnaturschutzgesetz gab es wieder genügend Reibungspunkte zwischen den Koalitionen.
In meinem neuen Newsletter habe ich Ihnen daher einige der wichtigsten TOPs und Nachrichten aus dem Plenum und meinem Wahlkreis zusammengestellt!

Auch diese Woche warten spannende Themen auf mich. Eine Anhörung zur Reform des Dienstrechts steht an, außerdem diskutieren wir im Innenausschuss unter anderem über Änderungen des Beamtengesetzes und die Einführung einer anonymen Krankenkarte für Flüchtlinge. In meinem Ausschuss für Kommunalpolitik hören wir Experten zum Stärkungspakt an. Hierzu habe ich unseren heimischen Experten Bürgermeister Bernd Poggemöller aus Löhne eingeladen.

Christian Dahm

Hier geht's zum Newsletter!

Weiterlesen …

von Charlotte Bents

(c) Helmut Loos

Schüler besuchen Christian Dahm im Landtag

Am vergangenen Dienstag starteten die Klassen 4a und 4b mit ihren Klassenlehrerinnen Petra Schinke und Katrin Brings frühmorgens an der Grundschule Regenbogen in Schweicheln um mit dem Bus in die Landeshauptstadt Düsseldorf zu fahren. Auf dem Programm stand ein Besuch des Landtages.

Weiterlesen …