Besuchen Sie mich im Landtag

Möchten Sie mich in Düsseldorf besuchen, einmal an einer Plenarsitzung teilnehmen und den Landtag NRW besuchen?

Dann wenden Sie sich bitte an mein Büro in Herford. Dort können sie einen Termin vereinbaren oder natürlich auch weitere Informationen bekommen.

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Ver.di Senioren zu Besuch in Düsseldorf

Besucher genießen Landtags- und Weihnachtsmarktbesuch

Die Senioren-Gruppe der Gewerkschaft ver.di hatte sich den passenden Tag für einen Besuch im Landtag ausgesucht. „Diese Plenarwoche hat einen deutlichen Herforder Bezug“, sagt der SPD-Landtagsabgeordnete Christian Dahm. Nicht nur, dass die Diskussion um die Herforder Kasernen Thema im Landtag war, später sollte auch der Abend der Lebenshilfe stattfinden.

Bevor es jedoch für die Gruppe in den Landtag ging, stand noch eine Stadtrundfahrt durch Düsseldorf an. Mit viel rheinischem Humor führte die Stadtführerin die Besucher aus Herford über die Cecilienallee am gläsernen Stadttor vorbei hin zum Medienviertel und verriet dabei das eine oder andere Detail über Orte und Bewohner der Stadt. Im Landtag nahmen die Teilnehmer auf der Tribüne des Plenarsaals Platz und konnten eine Rede des NRW-Umweltministers Remmel zur Braunkohledebatte verfolgen. Bei der anschließenden Gesprächsrunde mit Christian Dahm war die Flüchtlingssituation und deren Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt ein Thema. „Momentan sind 250.000 Flüchtlinge in NRW. Alle, die zu uns gekommen sind, haben ein Dach über dem Kopf und werden verpflegt. Das ist vor allem eine tolle Leistung der Städte!“, sagte der Landespolitiker, „jetzt gilt es, diese Menschen so schnell wie möglich zu integrieren.“

Nach dem Besuch des Landtags blieb bei sonnig-mildem Winterwetter noch Zeit, um über Handwerker- und Engelchenmarkt in der Düsseldorfer Altstadt zu bummeln und den Tag in der Landeshauptstadt ausklingen zulassen.

Arbeit und Leben aus Vlotho mit Mitgliedern der IG-Metall zu Besuch im Landtag

Gewerkschafter erleben Aussprache zur Regierungserklärung im Landtag NRW

Die Besuchergruppe „Arbeit und Leben“ um deren Vorsitzenden Siegfried Wiele und einige Mitglieder der IG-Metall hatten sich genau die richtige Woche für einen Besuch in Düsseldorf ausgesucht: In einer Plenarwoche geht es im Landtag NRW bekanntlich am Spannendsten zu. So konnten die Besucher an diesem Tag auch die Flüchtlingsdebatte live von der Tribüne im Plenarsaal miterleben.

Zuvor gab es einen kleinen politisch-historischen Exkurs über die Landeshauptstadt Düsseldorf. Einmal über die Kö, durch Oberkassel und dann in den Medienhafen, ein Stück Geschichte, erzählt mit viel rheinischen Humor der Stadtführerin.

Im Landtag bekamen die Gewerkschafter dann auch schnell einen Eindruck über die Betriebsamkeit des Landesparlaments. Viele Menschen tummelten sich in der Bürgerhalle. Über den gläsernen Aufzug gelangten sie dann in den Plenarsaal. Dort hatte die Ministerpräsidentin gerade ihre Regierungserklärung abgegeben, so dass sie der Aussprache der Fraktionen beiwohnen konnten. Natürlich war auch hier ein wichtiges Thema die Aufnahme von Flüchtlingen.

Im anschließenden Gespräch mit Christian Dahm wurde das Thema auch gleich nochmal aufgegriffen. Der heimische Abgeordnete betonte in diesem Zusammenhang die besondere Situation, die derzeit in NRW und in ganz Deutschland herrscht: „Wir müssen den Menschen, die zu uns kommen eine Heimat und ein Dach über dem Kopf bieten und dafür sorgen, dass sie zunächst eine warme Mahlzeit bekommen.“

Abschließend wanderten die Besucher über die Rheinpromenade in die Altstadt.

MGV Lohengrin Enger zwischen Debatten und Abstimmungen

Enger. Wer glaubt ein Männergesangverein reist nur mit Männern, der hat sich getäuscht. Der Männergesangverein Lohengrin aus Enger nahm jedenfalls auch seine Frauen mit auf große Tour in das nordrhein-westfälische Parlament, um dort den Landtagsabgeordneten Christian Dahm zu treffen.

Zur Einstimmung auf die Landeshauptstadt begleitete die Gruppe eine Stadtführerin. Der kurzer Tripp durch die Geschichte des kleinen Dorfes an der Düssel, führte letztlich auch durch den neu gestalteten Medienhafen, vorbei an den drei „Gehrys“ mit Zwischenstopp am Hyatt.

Im Landtag Nordrhein-Westfalen angekommen, folgte zunächst ein Informationsvortrag durch den Besucherdienst. Danach nahmen die Engeraner auf der Tribüne des Plenarsaals Platz und folgten einer Sitzung zum Tagesordnungspunkt Vorratsdatenspeicherung. Dabei bewiesen die vortragenden Abgeordneten, dass eine solche Debatte eine lebendige Diskussion sein kann, bei der die eine oder andere Spitze in Richtung der anderen Parteien nicht fehlen darf.

„Das belebt die Debatte“, erklärte Christian Dahm bei dem anschließenden Gespräch in einem der Sitzungssäle.

Der SPD-Landtagsabgeordnete berichtete von seinem Arbeitsalltag und den Arbeitsabläufen im Landtag. Die Besucher nutzen das Treffen zur Diskussion über Themen wie die Energiewende, den Regionalverband Ruhr und die wirtschaftliche Lage OWLs. Auf die Aufforderung eines Engeraners: „Können Sie sich nicht mal um die Meller Straße kümmern?“, antwortete Herr Dahm, „es wird noch in diesem Jahr eine finanzielle Förderung zur Entschärfung der Verkehrssituation auf der Meller Straße geben.“

Nach einer kleinen Stärkung in der Landtagskantine machten sich die Engeraner auf zu einem Bummel durch die Landeshauptstadt. Bei gutem Wetter konnten sie auf der Rheinpromenade entlang spazieren.

Bei so vielen tollen Eindrücken durfte das Ständchen im Bus natürlich nicht fehlen!

Christian Dahm singt mit dem Shanty-Chor

Musikalische Besuchergruppe im Landtag NRW

„Ich hatte schon viele Besuchergruppen, aber diese hier ist sicher die stimmgewaltigste“, befand Christian Dahm. Der heimische SPD-Landtagsabgeordnete bezog sich damit auf die musikalische Besuchergruppe des Shanty Chors der Hansestadt Herford unter der Leitung von Hans Rodax.
Die Musikergruppe kam bei ihrem Besuch in der Landeshauptstadt Düsseldorf erst in den Genuss einer Stadtführung, ehe es zum Landtag ging. Nach einer allgemeinen Einführung durch den Besucherdienst des Landtags, stand ein besonderes Highlight auf dem Programm. Auf der Besuchertribüne konnten die Herforder die dritte und abschließende Haushaltsdebatte live verfolgen. Christian Dahm nahm sich nach der Abstimmung im Plenarsaal und der daraus resultierenden Verabschiedung des Haushaltes für 2015 Zeit für die Gruppe. „Sie hätten sich keinen besseren Tag aussuchen können, als heute“, befand der Landtagsabgeordnete und meinte damit nicht das rheinische Schmuddelwetter, sondern die spannende Rede von Hannelore Kraft. Die Ministerpräsidentin zeigte sich bestens aufgelegt und angriffslustig in Richtung Opposition. Bei bester Laune war auch die singende Besuchergruppe, die sich in einem einstündigen Gespräch über die Arbeit ihres heimischen Abgeordneten informierte. Dabei wurde noch einmal die Haushaltsrede reflektiert und über diversere Themen diskutiert. Besonders angeregt und kontrovers sprachen die Besucher zum Thema Flüchtlinge.
Ein Shanty Chor wäre allerdings kein richtiger Chor, wenn er nicht auch noch ein Ständchen zum Besten gegeben hätte! Stilecht mit Akkordeon und Weihnachtsliedern, im Sitzungssaal des Landtags und Christian Dahm in der Mitte der Gruppe.

Frisch Auf Herringhausen-Eickum, Nachbarn und Freunde im Landtag NRW

Die Sportler des Frisch Auf Herringhausen-Eickum mit Freunden und Nachbarn sowie dem Ratsmitglied und Vorsitzenden des Jugendfördervereins FA Herringhausen-Eickum Horst-Walter Laege eroberten Düsseldorf mit Hilfe einer kundigen Stadtführung. Vom Fernsehturm ging es danach zu Fuß in das 1989 fertiggestellte Landtagsgebäude am Rhein.

Empfangen wurden sie dort vom Besucherdienst des Landtags. Durch das Programm begleitete die Besu­cher ein integrierter Kölner, der an praktischen Beispielen Politik und die Arbeit in der Landtagsverwal­tung humorig an die Frau und an den Mann brachte.

In einem der Sitzungsräume konnten die Besucher im Anschluss eine Stunde mit dem Landtagsabgeord­neten Christian Dahm diskutieren. Rege Gespräche entfachten sich über die aktuellen Situationen in Herford zur Aufnahme der Flüchtlinge am Stiftberg, den Ausbau der Engerstraße in Herringhausen und vieles mehr.

Auf die Bemerkung eines Besuchers: ‚Ich lade Sie ganz herzlich ein, die Situation an der Engerstraße zu begutachten‘, erklärte Christian Dahm: „Das Problem ist erkannt. Normalerweise stünden jetzt schon Bau­fahrzeuge vor Ihrer Haustür. Aber, da niemand weiß, wie sich der Winter in diesem Jahr zeigt, soll die Baumaßnahme an der Engerstraße offenbar erst im Frühjahr nächsten Jahres starten. Dies geschah aus reiner Rücksicht gegenüber den Anwohnern.“

Angesprochen auf die ‚Nacht und Nebel – Unterbringung“ der Kriegsflüchtlinge in der Stadt Herford räumte der Abgeordnete ein, „Es gab eine Informationslücke zwischen der Bezirksregierung Arnsberg und der Stadt Herford, die sich aus einer Notsituation in der Dortmunder Aufnahmestelle ergeben hatte. Die Aufnahmestelle war hoffnungslos überfüllt und man hat händeringend nach einer Unterkunft für die teilweise traumatisierten Menschen gesucht. Die leerstehenden Wohnungen am Stiftberg waren in diesem Moment die einzige Möglichkeit hier Abhilfe zu schaffen. Trotz dieser Blitzaktion, besonders für die Bewohner am Stiftberg, freue ich mich, dass es eine enorme Spendenbereitschaft in der Bevölkerung gibt, die die erste Not für Kinder, Frauen und Männer lindert und ihnen warme Kleidung, Essen und ärztliche Versorgung sichert.
Das wird kein Dauerzustand, denn nach Feststellung des Aufenthaltsstatus werden sie wieder verteilt. Aber, wir werden in Nordrhein-Westfalen noch tausende von Flüchtlingen aufnehmen müssen, einen Teil auch im Kreis Herford. Unsere humanitäre Pflicht ist es, diesen Menschen ein Dach über den Kopf zu bieten.“
Abschließend besuchte die Gruppe bei bestem Wetter die Düsseldorfer Altstadt oder genossen den sonnigen Herbstanfang an der Rheinuferpromenade.

Hitzige Debatten und mittendrin die AWO aus Hiddenhausen

Die Mitglieder der AWO Hiddenhausen waren begeistert vom Auftritt der beiden Fraktionsvorsitzenden der SPD und FDP. „Da ging ja richtig die Post ab, die nehmen ja kein Blatt vor dem Mund.“ „Schade, dass wir Frau Kraft nicht mehr hören können..“, so war der allgemeine Tenor nach dem Besuch auf der Tribüne des Landtags. Aber dafür hatten sie nun Gelegenheit mit dem Abgeordneten Christian Dahm eine Stunde zu diskutieren, der die Angereisten mit den Worten begrüßte: „Da haben Sie sich den richtigen Tag ausgesucht, denn die Königsdisziplin eines jeden Parlaments ist die Haushaltsdebatte. Hier geht es um ein Haushaltsvolumen von 64 Milliarden Euro. Können Sie sich vorstellen wie viele mit Scheinen gefüllte Koffer das wären?“

Feuerwehr aus dem Kreis Herford im Landtag

Diskussion mit dem Staatssekretär des Innenministeriums

Die Feuerwehrleute aus dem Kreis Herford waren sichtlich beeindruckt nach dem Besuch einer spannenden Plenarsitzung im Düsseldorfer Landtag. „Da war richtig was los, Zwischenrufe bis der Landtagspräsident die Abgeordneten zu mehr Ruhe und Aufmerksamkeit dem Redner gegenüber ermahnte. Es war richtig Dampf im Kessel.“
Christian Dahm, der über 40 Feuerwehrleute aus dem Kreis Herford in das nordrhein-westfäli­sche Parlament eingeladen hatte, nahm den Faden gleich auf: „Da haben Sie ja auch das richtige Thema erwischt. Beim KiBiz erhitzen sich gern die Gemüter, es wurde heute die zweite Revi­sionsstufe verabschiedet, da geht es dann auch mal hoch her. Aber ich denke, Sie haben eine souveräne Ministerin Schäfer erlebt, die auf Zwischenrufe und Fragen aus den Reihen der Oppo­sition immer wieder mit detaillierten Erklärungen und Fakten die Reihen auf den Boden brachte.
„Kann hier jeder reden wie er möchte oder gibt es hier auch Redezeiten?“, erkundigte sich ein Besucher. „Natürlich gibt es feste Redezeiten, nur die Landesregierung darf diese überziehen. Sie wird auch, wie die Landtagsabgeordneten, von der Landtagspräsidentin bzw. –präsidenten darauf hingewiesen, dass die Redezeit abläuft, aber sie dürfen überziehen, das sieht die Geschäftsordnung so vor. Wenn ein Minister oder eine Ministerin die Redezeit überzieht, dann dürfen die Fraktionen noch einmal zum Thema Stellung nehmen.“
„Wie sehe ich denn, dass meine Redezeit vorbei ist?“ „Am Rednerpult befindet sich eine Uhr, die rückwärts läuft. So kann ich genau verfolgen, wie viel Zeit mir noch zum Sprechen bleibt.“ er­klärte Christian Dahm den staunenden Gästen.

Die schwindende Zahl der ehrenamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen bei den Feuerwehren und auch die unterschiedlichen Hilfsfristen in den einzelnen Kommunen brannten den Feuerwehrleuten auf den Nägeln. Sie wünschen sich eine einheitliche Lösung im Land für die Zeiten in der ein Einsatz erfolgen muss.
„Wir müssen das Ehrenamt fördern und stärken. Es muss attraktiv sein in der Feuerwehr mitzuarbeiten. Das Land Nordrhein-Westfalen möchte die Arbeit für junge Leute insbesondere mit Migrationshintergrund und auch für Frauen attraktiver gestalten. Es gibt schon einige Vorschläge wie zum Beispiel eine erhöhte Aufwandsentschädigung oder eine „Ehrenrente“, um neue Leute für diese wichtige Aufgabe zu begeistern.“ berichtete der Abgeordnete. „Ich sehe wenig Chancen, dass wir die Hilfsfristen im Land einheitlich regeln, das soll in der Verantwortung der Kommunen bleiben.“
Diese Ansicht teilte auch der aus der Plenarsitzung herbei geeilte Staatssekretär des Innenministeriums Bernhard Nebe und bemerkte: „Wir stehen hier vor einer spannenden Zukunftsfrage, wie können wir junge Menschen an ein verbindliches langfristiges Engagement in unseren Feuerwehren binden. Sie wissen selbst, dass auf Grund unserer veränderten Lebenssituationen auch Vereine und Verbände unter mangelnden Zuwachs an jungen Leuten klagen. Das Ministerium für Inneres und Kommunales und der Verband der Feuerwehren arbeiten an einem Pilotprojekt für die nachhaltige Stärkung des Ehrenamtes gemeinsam mit Vertretern von Vereinen, Hochschulen, Behörden, Medien, Hilfsorganisationen und Behörden. Wir bedienen uns hier bewusst externem Sachverstands, da die Probleme und Lösungen für alle Beteiligten von großem und nachhaltigem Interesse sind.“

Beladen mit vielen Eindrücken und Erkenntnissen aus dem Landesparlament spazierten die Besucher und Besucherinnen abschließend durch die Altstadt Düsseldorfs und flanierten an der Uferpromenade von Väterchen Rhein entlang.

Da issa schon!!

TV Concordia und der Bürgertreff Nordstern bei Christian Dahm im Landtag NRW

Enger/Herford. Mit den Worten „Da issa schon!“ begrüßte die Besuchergruppe, bestehend aus dem TV Concordia Enger und den Ehrenamtlern und Besuchern des Bürgertreffs Nordstern, den Landtagsabgeordneten Christian Dahm im Landespresseraum des Landtags Nordrhein-Westfalen.

Zur Freude der Mitgereisten wurde das Besuchsprogramm kurzfristig umgestellt. Christian Dahm hatte die Sitzungsleitung der Anhörung zum Thema „Flüchtlinge adäquat unterbringen“, so dass sie nach der Diskussion mit dem Abgeordneten der öffentlichen Sitzung im Plenarsaal beiwohnen konnten.

„Wie Sie, bin auch ich heute Morgen nach Düsseldorf angereist und habe jetzt bereits meinen dritten Termin absolviert.“, startete Christian Dahm das Gespräch. „Im Anschluss an unser Gespräch werde ich Sie mit in die öffentliche Anhörung zum Thema ‚Flüchtlinge adäquat unterbringen‘ mitnehmen, Sie auf der Besuchertribüne und ich unten im Plenarsaal. Unter meiner Leitung werden wir über das Unterbringungssituation der Flüchtlinge mit Vertretern aus den Verwaltungen, Verbänden, Kirchen und Politik diskutieren. Die Frage, die uns beschäftigt, ist: ‚Sind unsere Gäste, die auf der Flucht sind, hier in Nordrhein-Westfalen adäquat untergebracht?‘ Nach der Anhörung werde ich mich wieder auf die Heimreise begeben und einen weiteren Termin im Wahlkreis wahrnehmen.“

Im weiteren Gespräch berichtete er über ‚seinen‘ Kommunalausschuss, „Der liegt mir besonders am Herzen! Seit der letzten Wahl habe ich den Vorsitz im Kommunalausschuss. Dort beraten wir über Straßen, Kitas, Schulen, alles was im Haushalt der Städte und Gemeinden finanziert und beraten wird. Da ein großer Teil der Kosten in den Kommunen über das Land mitfinanziert werden, kann ich mir vor Ort direkt anschauen, was Landespolitik im Kreis Herford bewirkt. Hier im Landtag bin ich der Fachpolitiker in Herford der Generalist.“

„Warum gibt es in der Herforder Innenstadt Herford soviel Leerstände?“, fragte eine Besucherin nach. „Ein Grund sind die großen Ketten und Discounter und ein weiterer ist, dass sich unser Kaufverhalten grundlegend verändert hat. Junge Menschen gehen zum Einkaufen nicht mehr in die Stadt sondern ins Internet.“, erklärte Herr Dahm. „Trotzdem werden wir Städtebaumittel für die Innenstadt und die Bäckerstraße in die Hand nehmen, um diese aufzuwerten und wieder attraktiver für alle Generationen zu gestalten.“

Auf die Frage, „Wie stehen Sie zum gebundenen Ganztag?“ antwortete Christian Dahm: „Wir müssen zunächst einmal den offenen Ganztag weiter ausbauen. Ich sage aber gleich, das ist teuer, aber auch enorm wichtig. Ob wir irgendwann zum gebundenen Ganztag übergehen, ist in erster Linie von der finanziellen Situation abhängig. Schwerpunkt momentan bleibt der Bildungsbereich. Im Kindergartenbereich haben wir zum Beispiel jetzt die Finanzierung verdoppelt.“

Im Anschluss an die Diskussion begaben sich die Gäste direkt auf die Besuchertribüne des Plenarsaals und konnten kurze Zeit die Anhörung mitverfolgen.

Frau Birn vom Besucherdienst des Landtags informierte anschließend die Gruppe über die Sitzverteilung im Landtag, den Umbau zum barrierefreien Landtag und gab einen kurzen Einblick in den Alltag eines Abgeordneten.

Zum Schluss zog die Düsseldorfer Altstadt mit der Kö und der längsten Theke der Welt die Besucher aus dem Kreis Herford in ihren Bann und rundete einen ereignisreichen Tag ab.

Wenn Weihnachten und Ostern auf einen Tag fallen - Weihnachtsmarktakteure aus Vlotho Exter auf Ostertour im Landtag NRW

Exteraner auf den Stühlen der Abgeordneten

Die Organisatoren des Exteraner Weihnachtsmarktes fuhren bei guter Stimmung auf Einladung des heimischen Abgeordneten Christian Dahm auf Kurs Düsseldorf. Der Abgeordnete begleitete die Gruppe an einem Samstag in den Landtag Nordrhein-Westfalen, für die er ein besonderes Highlight vorbereitet hatte.

Zunächst ging es zur Stärkung in die Landtagskantine. Im Anschluss nahm der Besucherdienst die Exteraner in Empfang und begab sich mit Ihnen auf einen historischen Ausflug durch die Parlamentsgeschichte. Auf der Tribüne des Plenarsaals bekamen sie auf eindrucksvolle Weise geschildert, welche Gedanken die Architekten beim Entwurf des Gebäudes verfolgten.
Christian Dahm übernahm schon auf der Tribüne seine Besucher, und bot ihnen die einmalige Möglichkeit direkt in die Herzkammer des Gebäudes einzutauchen – in den Plenarsaal.
Die Besucher durften auf den Stühlen der Abgeordneten Platz nehmen. Direkt auf den Sitz der Ministerpräsidentin Hannelore Kraft steuerte eine Besucherin aus der Gruppe. „ Hier wollte ich schon immer einmal sitzen“, so die Exteranerin.

Herr Dahm begab sich direkt an das Rednerpult und begrüßte die Anwesenden in diesem „Hohen Haus“ und erläuterte gleich zu Beginn, dass der Zutritt zum Plenum nur den Abgeordneten vorbehalten ist. Er erläuterte die Sitzordnung und gab einen Einblick in die Parlamentsabläufe, die Redezeiten der Fraktionen, der Minister und der Ministerpräsidentin und erklärte die Arbeit der Landtagspräsidentin und ihrer Vertreter. „Die wichtigsten Plätze hier im Parlament sind die oberen Ränge, die Besucherreihen. Dort befindet sich der Souverän, der die Abgeordneten gewählt hat und hier jederzeit kontrollieren kann,“ so Dahm.

Mit Erstaunen hörten die Gäste, dass es keine Pausen während der Plenarsitzungen gibt, und das Mitbringen von Speisen und Getränken untersagt ist.
„Die Plenarsitzungen in der kommenden Woche beginnen um 10.00 Uhr und sind bis 21.30 Uhr angesetzt“, erläuterte der Abgeordnete.

Eine weitere Frage der Besucher lautete: „Lasst ihr auch Experten bei wichtigen Themen zu, oder wird das nur innerhalb der Fraktionen in den Ausschüssen entschieden?“ „Bei allen wichtigen Gesetzesvorhaben und Entscheidungen holen wir uns Experten ins Haus, die uns für die Beschlüsse wichtiges Hintergrundwissen liefern können, so auch bei der derzeit anstehenden Reform des Kinderbildungsgesetz“, berichtete Christian Dahm.
Anschließend führte er die Exteraner aus dem Plenarsaal und führte sie in den Fraktionssaal, wo die politischen Entscheidungen vorbereitet werden.

Nach dem Verlassen des Landtags nahm sie eine Stadtführerin in Empfang. Nun gab es auch eine Lehrstunde für Christian Dahm, der die Besonderheiten der Landeshauptstadt kennen lernen konnte. Mit Düsseldorfer Humor präsentierte sie ein Stück Stadtgeschichte, Einblicke in den Medienhafen und das historische Oberkassel.
Am Rheinturm angekommen erkundeten die Gäste nun in eigener Regie die Altstadt. Das Treffen in einer typischen Altstadtbrauerei rundete einen ereignisreichen Tag ab.

Sportler aus Herford besuchen Christian Dahm im Landtag NRW

Warum gibt es Ausschüsse?

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Christian Dahm besuchte die sportliche Familie bestehend aus den Herforder Sportvereinen DLRG, Kneipp Verein, Reha Vitalis und dem Turnklub mit ihrer Sportübungsleiterin Frau Vetter-Kruscha den Landtag in Düsseldorf.

Zunächst tourte die Gruppe mit dem Bus und einer Stadtführerin durch die Landeshauptstadt Düsseldorf. Das besondere Augenmerk fiel an diesem Tag auf den linksrheinisch gelegenen und zweifellos schönsten Stadtteil Oberkassel. Dieser Bezirk blieb von den Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs weitgehend verschont. Und so konnten hier nahezu lückenlos jene Jugendstilfassaden erhalten werden, die Anfang des 20. Jahrhunderts entstanden sind. Aber auch die andere Rheinseite mit der Altstadt und dem Medienhafen eröffneten interessante Einblicke in die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt.

Im Landtag angekommen überstrahlte ein riesiger Weihnachtsbaum die Bürgerhalle. Der Besucherdienst führte in den Alltag eines Abgeordneten ein und begleitete die Gruppe in den Plenarsaal, wo sie an einer Sitzung teilnahmen. Eines der Themen im Parlament war das Gesetz zur Aufhebung des Tariftreue- und Vergabegesetzes Nordrhein-Westfalen, welches von der FDP eingebracht wurde.

Von der Tribüne ging es direkt in einen Sitzungssaal, um dort mit dem Landtagsabgeordneten Christian Dahm zu diskutieren. Er berichtete aus seinem Leben im Landtag und der Arbeit vor Ort in seinem Wahl­kreis. So erfuhren die Anwesenden über ein Gespräch am Rande des Plenums mit der Gesundheitsministe­rin Steffen zum Thema Glücksspielberatungsstelle. Herr Dahm berichtete: „Von den drei Schwerpunktbe­ratungsstellen in NRW haben wir eine in Herford. Frau Steffen bestätigte uns, dass der Bestand auch in Zukunft gesichert ist und die Förderung weiterhin besteht.“

Des Weiteren berichtete Christian Dahm über seine Arbeit als Vorsitzender des Kommunalausschusses. Daraufhin erkundigte sich ein Teilnehmer: „Sind in den Ausschüssen alle Parteien vertreten?“ „Die Ausschusstätigkeit ist die Würze des Parlaments. Hier sind alle Parteien vertreten. Ausschüsse sind die Arbeitsebene für die Gesetzgebung“, erklärte Dahm. „Vorgeschaltet sind die Arbeitskreise, in denen findet die Meinungsbildung der einzelnen Parteien statt, diese sind auch nur für die Abgeordneten der zugehöri­gen Partei und deren Referenten zugänglich.“

Mehrere Mitreisende sorgten sich um die steigenden Energiepreise. „Diejenigen, die sich Solaranlagen auf ihre Dächer installieren lassen und bezahlen können, werden begünstigt. Der kleine Mann, der das Geld nicht zur Verfügung hat, muss die Zeche für die Strompreiserhöhungen zahlen, die aufgrund der Umlage zur Förderung von erneuerbarer Energien auf uns zukommt!“ „Warum werden Unternehmen hiervon befreit?“ „Ich kann die Aufregung sehr gut verstehen“, antwortete Christian Dahm. „Aber betrachten wir es einmal von der Seite einiger hier in Nordrhein-Westfalen ansässiger energieintensiven Firmen, die mit sehr hohem Energieaufwand produzieren. Wenn wir hier nicht subventionieren, gehen uns Industriestand­orte und Arbeitsplätze in unvorstellbarer Höhe verloren. Das Arbeitslosenaufkommen wäre gigantisch.“ „Wie kommt es dazu, dass wir in unsere Nachbarländer den Strom so günstig abgeben und wir ihn teurer bezahlen?“, bemerkte ein Teilnehmer. „Ich bin doch auf Ihrer Seite“, versicherte Christian Dahm, „es ist völlig klar, dass wir auf Bundesebene zu Lösungen kommen müssen, die nicht immer nur eine einseitige Belastung für den einzelnen Bürger bedeutet. Darum stehe ich für eine großen Koalition im Bund, die sicher mehr Gerechtigkeit für den Bürger schaffen wird und eine Entlastung für den Steuerzahler bewirken kann.“

Gern hätten die Besucher der Herforder Sportvereine noch Fragen gestellt, aber der Besucherdienst lud die Gäste zum abschließende Kaffeetrinken in die Landtagskantine und so hieß Abschied nehmen vom Landtag und auf zum Weihnachtsmarkt in die Düsseldorfer Altstadt. Da hielt auch das graue Novemberwetter niemanden vom Stadtbummel ab.

Nachbarn besuchen Christian Dahm an seinem Arbeitsplatz in Düsseldorf

Bei herbstlichen Temperaturen machte sich die Seniorengemeinschaft Exter (SGEE) und die AWO Vlotho zu früher Morgenstunde auf den Weg nach Düsseldorf in den Landtag Nordrhein-Westfalen, um dort ihren Nachbarn und Abgeordneten Christian Dahm an seinem Arbeitsplatz zu besuchen.

In Düsseldorf angekommen brachte ihnen eine Stadtführerin die Stadt Düsseldorf mit rheinischem Humor näher. Die Stadt erhielt 1288 ihre Stadtrechte, und daher konnten die Düsseldorfer in diesem Jahr ihr 725jähriges Jubiläum feiern. Sie fuhren über die Königsallee rüber nach Oberkassel wieder zurück über die Rheinkniebrücke in den Medienhafen. Vorläufige Endstation war der Landtag Nordrhein-Westfalen.
Hier wurden die Vlothoer durch den Besucherdienst empfangen und erfuhren wie die Landespoltik funktioniert.
Im SPD-Fraktionssaal empfing der Landtagsabgeordnete Christian Dahm anschließend seine Nachbarn. Er kam direkt von der SPD-Fraktionsklausur aus Königswinter und freute sich über den Vlothoer Besuch. „Ich will auch gleich mit einem Gerücht aufräumen“, begann Dahm, „ich wohne noch immer in Exter und daran wird sich auch nichts ändern.“ Dieser Einstieg wurde mit Applaus honoriert. „Der Landtag Nordrhein-Westfalen“, erklärte der Exteraner, „vertritt 18 Millionen Menschen. Seit dem letzten Jahr ist mir die große Ehre zuteil gekommen den Vorsitz im Kommunalausschuss übernehmen zu dürfen. Wie Sie sicherlich wissen, bin ich nach wie vor kommunalpolitisch aktiv, so dass ich hier mein Wissen und meine Erfahrungen sehr gut einbringen kann. Der Kommunalausschuss ist ein Querschnittsausschuss, viele Bereiche wie Schule, Recht, innere Sicherheit, Sport betreffen die Ausgaben und das Handeln der Kommunen und somit auch den Kommunalausschuss.“ „Der Radweg zwischen Herford und Vlotho-Exter wird jetzt gebaut.“ stellte ein Besucher fest. „Genau, hier haben wir dann die Schnittstelle zwischen der Kommune Vlotho und dem Land Nordrhein-Westfalen, die Stadt und NRW haben Geld zur Verfügung gestellt. Jetzt stehen die Bagger an der L778 und sorgen für den Ausbau des Radweges. Wir haben uns über 10 Jahre lang eingesetzt und zahlreiche Gespräche mit dem Ministerium, den Anliegern und der Stadt geführt und jetzt können wir uns endlich über den Lückenschluss des Radwegenetzes an der Herforder Straße von Vlotho nach Exter freuen.“ Dies stieß auch bei den Anwesenden auf breite Zustimmung.

Die Besucher aus der Heimat, darunter auch der ehemalige stellvertretende Bürgermeister Joachim Woldt, hatten noch viele Fragen, wie, `Warum haben wir so viele Parlamentarier, wie kommen Überhangmandate zustande, was ist mit den Steuer-CD`s…. Christian Dahm stand gern Rede und Antwort. Bei der Verabschiedung rief er seinen Besuchern zu: „Dann bis heute Abend in Exter!“

Nach Kaffee und Kuchen in der Landtagskantine machten sich die Exteraner auf, das Leben und Treiben in der Düsseldorfer Altstadt zu erkunden.

Christian Dahm empfängt die Mitglieder der AWO Herford im Landtag Nordrhein-Westfalen

Herford/Düsseldorf. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Dahm begaben sich die AWO-Mitglieder Herford mit ihrem Vorsitzenden Wolfgang Spanier auf eine Düsseldorf-Tour und landeten nach einer Stadtrundfahrt direkt im Düsseldorfer Medienhafen. Zuvor sahen sie sich den Düsseldorfer Vorort Oberkassel mit seinen traumhaften alten Villen an.

Vom Medienhafen am Rheinturm vorbei wanderte die Gruppe in den Landtag Nordrhein-Westfalen. Dort betreute sie der Besucherdienst auf ihrer Parlamentserkundung. Nach einer kurzen Informa­tionsveranstaltung, nahmen die Gäste an einer Plenarsitzung teil. Themen waren unter anderen die Beamtenbesoldung, die Verhinderung des zu Tode kommen von Tieren durch Mähmaschinen als auch ein Antrag, der eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte in Nordrhein-Westfalen fordert. Zu diesem Antrag sollte an diesem Tag der Abgeordnete Dahm noch reden, als er in die Diskussions­runde zu den Mitgliedern der Arbeiterwohlfahrt kam.

Zunächst stellte Herr Dahm seine Arbeit in den Ausschüssen, Innenausschuss und Kommunalaus­schuss, vor und berichtete: „Zu Beginn der neuen Wahlperiode bin ich zum Ausschussvorsitzenden des Kommunalausschusses im nordrhein-westfälischen Landtag gewählt worden, darauf bin ich stolz. Hier schöpfe ich aus meiner 10jährigen Tätigkeit als Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat der Stadt Vlotho und dem daraus resultierenden Erfahrungsschatz.“

Auf die Frage eines Besuchers, ob Frau Kraft sich nun in Kanada nach der Förde­rung von Gas, dem sogenannten Fracking, erkundigt hat, um es nun auch in Nordrhein-Westfalen zu nutzen, antwortete Christian Dahm: „Viele Informationen fehlen derzeit, um die Gefahren und Auswirkungen der Fracking-Technologie beurteilen zu können. Das Verfahren ist mit hohen Belastungen für die Menschen und die Umwelt verbunden. Deshalb soll so vorerst auf Fracking verzichtet werden. Außerdem sehe ich die Anwendung in NRW sehr kritisch, denn NRW ist dicht besiedelt im Gegen­satz zu Kanada.“

Nach Kaffee und Kuchen in der Landtagskantine erkundeten die AWO-Mitglieder bei strahlendem Sonnenschein die Düsseldorfer Altstadt.

Zu Besuch bei Christian Dahm im Landtag NRW

Kreis Herford. Die Ehrenamtlichen der Ev. Jugendhilfe Schweicheln und der Erwerbslosenkreis der IG Metall Herford besuchten ihren Landtagsabgeordneten Christian Dahm im Düsseldorfer Landtag.

Zunächst begleitete die Gruppe eine Stadtführerin durch den Düsseldorfer Medienhafen. Sie wanderten vom Hotel Hyatt über die Fußgängerbrücke in Richtung Frank O‘ Gehry – Bauten, zum WDR und anschließend am Fernsehturm vorbei zum Landtagsgebäude, das im alten Petroleumhafen errichtet wurde.

Nach der Sicherheitskontrolle begrüßte die Teilnehmer der Besucherdienst des Landtags und führte sie nach einer kleinen Einführung auf die Tribüne des Plenarsaals. Dort konnten sie an einer Plenarsitzung teilnehmen. Themen waren der rasante Anstieg von Mieten und eine landesweite Verordnung zur Verhinderung der Zweckentfremdung von Wohnraum. Im Anschluss trafen die Ehrenamtlichen und der Erwerbslosenkreis ihren Landtagsabgeordneten Christian Dahm zur Diskussion im Presseraum des Landtags. Dahm stellte seine Arbeit im Parlament und in seinen Ausschüssen den Innenausschuss und den Kommunalausschuss, in dem er Vorsitzender ist vor.

Der Landtagsabgeordnete verwies auch auf die Arbeit des Petitionsausschusses. „Etwa 250 Petitionen erreichen den Landtag monatlich, davon einige auch aus dem Kreis Herford, von Bürgern die sich von Kommunen oder den Verwaltungen ungerecht behandelt fühlen. Diese Arbeit ist mir sehr wichtig, denn hier kann man direkt im Gespräch mit den Betroffenen helfen bzw. Lösungsmöglichkeiten erörtern.“, erklärte Dahm.

Die Themen der Plenarsitzung insbesondere die Forderung des Landtags, dass die Landesregierung gemeinsam mit anderen Bundesländern eine Bundesratsinitiative einbringen soll, um den rasanten Anstieg der Mieten einzudämmen, beschäftigten die Besucher und Besucherinnen. Besonders die ehrenamtlichen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im Pflegebereich sehen hier eine große Unterstützung für betroffene Familien.

Die Besucher der IG Metall kritisierten die ausufernden Zustände der Leih- und Zeitarbeit und der missbräuchlichen Werkverträge. Dahm erklärte dazu: „Diese Arbeitsmarktinstrumente waren zur Abfederung der Arbeitsspitzen gedacht, mittler¬weile sind sie aber aus dem Ruder laufen. Dies gilt es politisch zu korrigieren!“

Nach Kaffee und Kuchen in der Landtagskantine begab sich die Gruppe auf den Heimweg zurück in den Kreis Herford.

Wenn um Mitternacht noch getagt wird

HudL-Gruppe besucht Christian Dahm im Düsseldorfer Landtag

„Herzlich Willkommen im Haus der Bürgerinnen und Bürger“ – so begrüßte der heimische Landtagsabgeordnete Christian Dahm die Besucherinnen und Besucher des Hauses unter den Linden aus Herford. Im Rahmen einer Tagesfahrt kamen die rund 50 Besucher vor dem Landtagsbesuch bereits in den Genuss einer Stadtrundfahrt durch Düsseldorf. Damit hätten die Gäste aus Herford schon mehr gesehen, als die meisten Abgeordneten von der Landeshauptstadt jemals sehen werden, entgegnete Dahm mit einem Augenzwinkern.
Der SPD-Politiker stellte in einem etwa einstündigen Gespräch seine Arbeit im Landtag vor, die mitunter im Terminstress ausarten kann, wie die Besucher aus erster Hand erfuhren.
„Jetzt um 14 Uhr habe ich bereits meinen 4. Termin hinter mir und um 16 Uhr muss ich meinen Zug bekommen, damit ich Termine im Wahlkreis wahrnehmen kann. Wenn Ihre Fahrt um 21 Uhr in Herford endet, bin ich eventuell auch erst wieder zu Hause.“ Er setzte sogar noch einen drauf:
„Die kommenden Plenartage werden nicht weniger ereignisreich“, berichtet Dahm, der meist von dienstags bis donnerstags in Düsseldorf ist und dann im Hotel übernachtet. „Wenn die nächste Plenarsitzung erst um kurz nach Mitternacht endet, gebe ich den regulären 8,5 Stunden Arbeitstag morgens an der Garderobe ab“, scherzt der Vlothoer.

Christian Dahm nimmt den Terminstress gerne in Kauf, für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in seinem Wahlkreis. Die Arbeit „zu Hause“ sei ihm besonders wichtig, erklärte Dahm den interessiert lauschenden HudL-Zuhörern in einem Saal des Landtages und präsentiert gleich eine erfreuliche Neuigkeit:
Ein guter Coup sei ihm mit der Übernahme der Schirmherrschaft durch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft für die Herforder Hansetage gelungen, betont Dahm mit Stolz, der hier zahlreiche Gespräche für die besondere Veranstaltung in Herford geführt hatte.

Im Landtag selber finde die eigentliche Arbeit in den Ausschüssen statt. „Dort spielt die Musik“, erklärte Dahm den Besuchern.
Außerdem berichtete der Abgeordnete über seine Arbeit als Vorsitzender des Ausschusses für Kommunalpolitik. Dies sei, nach seiner Meinung, der wichtigste Ausschuss überhaupt, denn die Themen betreffen alle: Städte, Gemeinden, Bürgerinnen und Bürger.
Ein weiteres Thema des angeregten Gespräches zwischen Besuchern und dem Politiker war noch der Petitionsausschuss, der als eine Art Barometer für die Geschehnisse im Wahlkreis gilt. „Was läuft schief, woran müssen wir arbeiten.“ Gesprochen wurde auch über das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept in Herford, die Einrichtung einer medizinischen Hochschule OWL, die Haushaltsdebatte und Rauchmelder.
In einer Fragerunde zum Schluss kam auch die Dichtheitsprüfung auf den Tisch. Dahm erläuterte die Grundzüge des Gesetzes und sprach von einer bürgerfreundlichen Umsetzung.

Nach einer Kaffeepause in der Landtagskantine, konnten die Besucher aus Herford den gelungenen Tag in der Düsseldorfer Altstadt ausklingen lassen.

Gewerkschaft der Polizei besucht Ex-Kollegen Christian Dahm im Landtag

60 – 70 Prozent der Themen im Innenausschuss sind Polizeiangelegenheiten

Kreis Herford/Bielefeld. Darauf hatte sich der heimische Landtagsabgeordnete Christian Dahm und ehemalige Polizist schon lange gefreut. Jetzt konnte der Politiker seine Gewerkschaftskolle-gen im Landtag in Düsseldorf begrüßen. Die Beamten-Gruppe der Polizei Bielefeld und Herford war eigens für das Treffen bei traumhaftem Wetter in die Landeshauptstadt gereist.

Nach einer Stadtführung wurde die Gruppe zunächst vom Besucherdienst in die Arbeit des Landtags eingeführt. Die Polizistinnen und Polizisten kamen dabei in den Genuss einer Fahrt mit dem gläsernen Aufzug, der sie auf die die Besuchertribüne brachte. Von dort hatten die Besucher den besten Blick in den Plenarsaal.

Im Anschluss trafen Sie Ihren ehemaligen Kollegen Christian Dahm im Besuchersaal des Landtags. Wie es der Zufall wollte, kam Dahm direkt aus dem Arbeitskreis des Innenausschusses, aus dem er gleich ein paar aktuelle Themen für die Besuchergruppe parat hatte.
„60 – 70 Prozent der Themen im Innenausschuss sind Polizeiangelegenheiten“, so der Abgeordnete. „Das zeigt auch den Stellenwert der Polizei in der Innenpolitik des Landes, sowohl im Positiven wie auch im Negativen.“ Die vermehrten Einsätze und Ausschreitungen bei Fußballspielen sehe er sehr kritisch. Die Einsatzzeiten der Polizeihundertschaften belaufen sich immerhin schon auf 30 Prozent, das sei eindeutig zu viel, fand Dahm. „Wir müssen die Vereine stärker in die Pflicht nehmen. Jeder muss seinen Teil dazu beitragen, die Polizei, aber auch die Vereine und Fanverbände“, bilanzierte Dahm das derzeitige Streitthema.

Auf Nachfrage eines Kollegen, dass in wenigen Jahren die Zahl der Polizeibeamten aufgrund der vielen Pensionierungen sich deutlich verringern wird, entgegnete Dahm, dass seit dem letzten Jahr die Einstellungen bei der Polizei von 1.100 auf 1400 landesweit erhöht worden sind, damit die Polizei auch weiterhin ihre Aufgaben und natürlich auch die Erwartungen der Bürgerinnen und Bürger erfüllen kann.

Die Gruppe beendete den Besuch mit einem gemeinsamen Kaffeetrinken in der Landtagskantine und begab sich auf eigene Spurensuche in die Düsseldorfer Altstadt.

Männerfrühstück zu Gast bei Christian Dahm im Landtag NRW

Herford. Das regnerische Wetter konnte den Teilnehmern des Männerfrühstücks der Kirchengemeinde Herford-Mitte die gute Stimmung beim Besuch im Landtag Nordrhein-Westfalen nicht verderben. Sie besuchten gemeinsam mit ihren Frauen den Landtagsabgeordneten Christian Dahm an seinem Arbeitsplatz in Düsseldorf.

Der Besucherdienst führte schwungvoll und humorig durch den Alltag im Landtag NRW. Von den Zuschauerplätzen der Tribüne des Plenarsaals konnte die Gruppe den neu gestalteten Plenarsaal mit seinen 237 Abgeordnetenplätzen begutachten.
In einem Sitzungssaal der SPD trafen die Besucher Christian Dahm, der ihnen Einblicke in die Arbeit eines Abgeordneten vermittelte. „An Plenarsitzungen, die in der Regel 10- 12 Stunden dauern, gibt es keine Pausen, nur eine abstimmungsfreie Zeit, die man zu einer kleinen Mahlzeit und für die Postbearbeitung im Büro nutzt. Allerdings gibt es während der Sitzungen auch immer Gespräche, die von Interessensvertretern zur Diskussion mit Abgeordneten, Ministern oder Staatssekretären in Anspruch genommen werden. Das erklärt auch die leeren Stühle im Plenarsaal, warum Abgeordnete nicht anwesend sind, “ berichtete Dahm.
Seit Beginn der neuen Wahlperiode ist Herr Dahm Vorsitzender des Kommunalausschusses. „In unseren Städten und Gemeinden wird Politik unmittelbar wahrgenommen. Daher freue ich mich sehr, diese neue Aufgabe wahrnehmen zu können, denn die Anliegen unserer kommunalen Familie sind mir sehr vertraut und dafür möchte ich mich verstärkt einsetzen, “ erklärte Dahm.
Besonderes Augenmerk legt Christian Dahm auf seine Arbeit im Wahlkreis auch während der sitzungsfreien Zeiten. „Das ist die Zeit in denen ich Bürgersprechstunden anbiete, zu den Gruppen wie z. B. das „Männerfrühstück“ gehe und von meiner Arbeit oder über Themen die aktuell von Interesse sind berichte. Dann plane ich regelmäßig Firmenbesuche ein, besuche Kitas und andere soziale Einrichtungen, um mir ein Bild über die Wünsche und Bedürfnisse vor Ort machen zu können.“

Zum Abschluss begleitete der Abgeordnete die Besucher und Besucherinnen in das Landtagsrestaurant zu kleinen Gesprächen bei Kaffee und Kuchen.
Nach dem Landtagsbesuch stand noch eine Stadtrundfahrt mit der Stadtführerin an. Zunächst erzählte sie in erfrischend launiger Art die Geschichte des kleinen Dorfes an der Düssel, das im Jahre 1288 seine Stadtrechte erhielt. Anschließend fuhren sie durch den Medienhafen, rüber nach Oberkassel, über die KÖ und in die Altstadt. Von der Neander-Kirche aus begab sich die Gruppe direkt in die Altstadt, um sich an der deftigen Düsseldorfer Küche für die Rückfahrt zu stärken.

Einblicke in die Landespolitik

Angela Lück und Christian Dahm empfangen die Teilnehmer des Projektes „5 unter 25“

Kreis Herford / Düsseldorf: Eine Fahrt zum Düsseldorfer Landtag stand als erster großer Programmpunkt auf der Agenda des Projektes „5 unter 25“ der SPD und der Jusos im Kreis Herford. Hierzu eingeladen hatten die Landtagsabgeordneten Christian Dahm und Angela Lück.

„Ich war sehr überrascht wie leer und ruhig das Landtagsgebäude an einem Samstag ist. Wir konnten zwar keine Minister sehen, dafür aber den Plenarsaal in Augenschein nehmen“, so die 16jährige Karina Nass aus Hiddenhausen. Im Anschluss erfolgte eine lebhafte Diskussionsrunde mit den beiden Abgeordneten aus dem Kreis Herford im SPD-Fraktionssaal. Auf besonderes Interesse der Gäste stießen die jeweiligen politischen Werdegänge und das lustigste Erlebnis, welches beide Landespolitiker im Laufe ihrer Zeit im Landtag erlebt hatten.

„Es ist ein toller Eindruck festzustellen, wie normal und zugleich hektisch der Ablauf hier im Landtag ist“, stellt der 18jährige Steffen Oehler fest. Anlass hierzu gab die Erzählung Christian Dahms, wie es nach seiner Rede zum Thema Castortransporte zum ersten Hammelsprung seit den 1990er Jahren gekommen ist. Beim Hammelsprung müssen alle Abgeordnete nacheinander durch eine der drei Tü-ren in den Plenarsaal treten. Eine Tür steht dabei für ‚Ja’, eine für ‚Nein’ und die dritte für ‚Enthaltung’ zur jeweiligen Abstimmung.

Im Anschluss besuchte die Gruppe noch das WDR Studio in Düsseldorf. Dort konnte ein Einblick in die Produktion von Radio- und Fernsehsendungen gewonnen werden. Aber auch die freie Erkundung der Landeshauptstadt Düsseldorf mit ihrer Altstadt sollte an diesem Tag nicht zu kurz kommen.

Christian Dahm löst Versprechen ein

Herford. Es ist noch nicht lange her, da spielte die Herforder SPD gegen die Herforder Werk­stätten während des Sommerfestes Fußball. In der SPD Mannschaft kickte auch der Landtagsab­geordnete Christian Dahm und versprach zuvor: „Wenn ihr gewinnt, dann lade ich euch nach Düsseldorf in den Landtag ein.“ Und so sollte es dann kommen, 3:2 gewann die Mannschaft der Herforder Werkstätten.
Am Freitag vor dem 3. Advent begaben sich dann die Sportler auf die Reise nach Düsseldorf und besuchten ihren Abgeordneten im Landesparlament.

Frau Birn vom Besucherdienst begrüßte die Gäste herzlich und lud sie zu einem Rundgang durch das Landtagsgebäude ein. Sie gingen in die Bibliothek, warfen einen Blick in den Fitnessraum, der sowohl den Mitarbeitern als auch den Abgeordneten zur Verfügung steht, nahmen auf der Tribüne im Plenum Platz und verfolgten interessiert die Plenardebatte im Landtag.
Anschließend bekam die Gruppe vor den Türen des Plenarsaals eine Erläuterung, warum über den drei Türen ein „Ja“, ein „Enthaltung“ und ein „Nein“ steht. „Sie haben ja gerade die Abge­ordneten gesehen, die in der Mitte des Saals etwas erhöht sitzen, das ist der Präsident des Land­tags mit seinen Assistenten. Gibt es bei einer Abstimmung keine einstimmige Meinung über die Anzahl der Stimmen für ein Ja, Nein, oder Enthaltung kommt es zu einem ‚Hammelsprung‘. Alle Abgeordneten müssen dann den Plenarsaal verlassen, werden einzeln namentlich aufgerufen und gehen dann entweder durch die Ja-, Nein- oder Enthaltungstür.“
Weiter ging es in einen Fraktionsraum, wo der Besucherdienst die Arbeit einer Fraktion anhand einer Fußballmannschaft erklärte. Es wurden Rollen verteilt und jeder der geistig behinderten Spieler erhielt ein Ministerium und konnte sehr gut darstellen was beispielsweise in einem Schul- oder Umweltministerium erarbeitet wird.

Zum Abschluss trafen sie auf den Landtagsabgeordneten Christian Dahm in einer der Sitzungs­säle. Die Beschäftigten, die in Begleitung ihrer Trainer Ralf Passage und Ingo Arndt nach Düsseldorf gekommen waren, hörten den Worten des Abgeordneten gebannt zu, als er ihnen von seiner Arbeit berichtete, und seine Anreise nach Düsseldorf schilderte: „Morgens fahre ich mit dem 7.00 Uhr Zug nach Düsseldorf, vom Hauptbahnhof geht es dann mit der S-Bahn in Richtung Landtag und um 10.00 Uhr beginnen die ersten Sitzungen.“ Auf die Frage eines Beschäftigten, ob Herr Dahm weiß an welche Personen er sich wenden kann, um seine finanzielle Situation erklärt zu bekommen antwortete er: „Es gibt Sozialvereine, die sich mit der Beratung von Menschen mit Behinderungen beschäftigen und auch die Bürgerbüros der Städte und Gemeinden sollten eine Beratung durchführen können.“ weiter bemerkte er, „ich weiß, dass auf dem Gebiet der Inklusion noch vieles getan werden muss, und wir hier in Nordrhein-Westfalen arbeiten bereits mit ganz vielen Einrichtungen zusammen, um hier mehr Akzeptanz und Gerechtigkeit für Menschen mit Behinderungen in den nächsten Jahren zu erreichen und auch gesetzlich festzulegen.“

Die Gruppe verabschiedete sich von Christian Dahm und freute sich schon auf das Spiel im nächsten Jahr, dass sie natürlich wieder gewinnen wollen.

Nach Kaffee und Kuchen in der Landtagskantine machte die kleine Gruppe noch einen Abstecher in die Altstadt, um dann das letzte Highlight an diesem Tag in Angriff zu nehmen, den Besuch des Eishockeyspiels, DEG METRO Stars gegen EHC München, im ISS-Dome in Düsseldorf, das die DEG in der Verlängerung ebenfalls mit 3:2 gewann.

Die Seniorengymnastikgruppe des VfL Herford auf Besuch im Landtag bei Christian Dahm

Herford. Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Christian Dahm machte sich die VfL Seniorengymnastikgruppe auf dem Weg in den Landtag Nordrhein-Westfalen.

Der Ausflug begann mit einer außergewöhnlichen Stadtbesichtigung. Die Düsseldorfer Stadt-führerin führte die Teilnehmer auf den Rheinturm. Bei strahlendem Sonnenschein und einigen kleinen daherfliegenden Nebelwölkchen ergab sich ein faszinierender Blick auf die Rheinmetropole mit der Rheinpromenade, der Altstadt, dem Rhein und dem Medienhafen.

Danach begab sich die Gruppe in den Landtag NRW, wo sie zunächst an einer Informationsver-anstaltung mit anschließender Besichtigung des Plenarsaals teilnahm.
Die Besuchergruppe traf im Anschluss auf den Herforder Landtagsabgeordneten Christian Dahm, der Ihnen eine kleine Kostprobe aus den vergangenen Ausschusstagen und seiner Arbeit im Landtag gab. So konnte er seinen Besuchern berichten, dass nach ersten Modellrechnungen auf die Kommunen im Kreis Herford eine Gesamtzuweisung von 66 Mio. € entfallen. „Die Stadt Herford erhält 17,9 Mio. €, mehr als noch im Jahr 2011“, berichtete Herr Dahm und fügte hinzu, “auch wenn in letzter Zeit viel über die Krise der Kommunalfinanzen diskutiert wird, steht fest, wir stehen zu unseren Kommunen.“

Des Weiteren erklärte er, dass die Städte und Gemeinden in NRW nun die Möglichkeit haben eine Zusatzbezeichnung auf ihre Ortsschilder zu setzen. „Auch in Herford gibt es schon viele Vorschläge, wie ein solcher zusätzlicher Name lauten könnte“, erklärte Dahm den Besuchern. „Wichtig ist, dass der Zusatz identitätsstiftenden Charakter hat und der Rat mit einer ¾ Mehrheit diesem neuen Schriftzug auf dem Ortsschild zustimmen muss.“

Angetan von den emotionalen und ehrlichen Worten des Abgeordneten Christian Dahm verab-schiedeten sich die VfL -Seniorengruppe und erkundeten die Altstadt, die sich schon allmählich in eine vorweihnachtliche Kulisse verwandelte.

Düsseldorf ist einen Ausflug wert

Der VdK-Kreisverband besucht Landtagsabgeordneten Christian Dahm

Kreis Herford (nw). Die Mitglieder des VdK-Kreisverbandes Herford besuchten auf Einladung des heimischen SPD-Landtagsabgeordneten Christian Dahm den Landtag in Nordrhein-Westfalen.

Trotz herbstlichen Wetters folgten die Besucher einer Stadt- führerin in die Düsseldorfer Alt- stadt. Vom Schlossturm zum Rathaus, durch die Schneider- Wibbel-Gasse zur Bolkerstraße – die längste Theke der Welt – wurden sie mit rheinischem Humor in die Stadtgeschichte eingeführt. Im Landtag NRW angekommen, empfing sie der Besucherdienst und informierte die Gruppe über die parlamentarische Arbeit. Nach der Besichtigung des Plenarsaals begrüßte sie Christian Dahm in einem Sitzungsraum. Er gab einen kurzen Einblick in seine Arbeit im Innenausschuss und im Ausschuss für Kommunalpolitik.
Die VdK-Mitglieder erführen, wie die Woche eines Parlamentariers strukturiert ist, dass neben den Terminen im Land- tag viele Wahlkreistermine, insbesondere an Wochenenden und Abenden, stattfinden.

„Meine Arbeit macht mir sehr viel Spaß und ich setze mich gerne für unseren Wahlkreis in Düsseldorf ein“, antwortete Christian Dahm auf die Frage, wie er sich als Abgeordneter fühlt. Besonders erfreut zeigte sich der Abgeordnete Dahm über die anstehende Novellierung des Schulgesetzes: „Es ist uns gemeinsam gelungen, SPD, Grüne und CDU, einen verbindlichen Schulfrieden bis zum Jahr 2023 mit einer neuen Schulform zu erlangen. Auch im Kreis Her- ford wird bald eine Sekundar- schule entstehen!“

Ehrenamtliche zu Gast bei Christian Dahm im Düsseldorfer Landtag

Auf Einladung des heimischen SPD-Abgeordneten Christian Dahm (Mitte) haben Ehrenamtliche aus Herford den Landtag in Düsseldorf besucht. Mit dabei: der AWO-Stadtteiltreff Kastanienallee, der Biochemische Verein, das Computerstudio im HudL, die Familienpatinnen, der Herforder Mittagstisch, die Herforder Tafel, das Netzwerk kleiner Hilfen sowie die Schmerzhilfe Herford. Wie die Werrestädter bei einer Schifffahrt auf dem Rhein feststellen konnten, hat Star-Architekt Frank Gehry nicht nur das MARTa-Museum und das Energie-Forum in Bad Oeynhausen gestaltet, sondern auch das Häuserarrangement im Düsseldorfer Medienhafen. Im Landtag konnten die Besucher während einer Plenarsitzung den Abgeordneten auf die Finger schauen. Christian Dahm lud anschließend in den Fraktionssaal der SPD ein und berichtete über seine Tätigkeiten im Kommunal- und Innenausschuss, über die Arbeit in der Fraktion sowie über die besondere Situation der Minderheitsregierung aus SPD und Grünen im bevölkerungsreichsten Bundesland. In der anschließenden Diskussion äußerten die ehrenamt- lich Tätigen ihre Sorge über die zunehmende Verschuldung des Landes. Einsparpotential sieht die Landesregierung zum Beispiel im Einsatz für eine Vermögens- und Finanztransaktionssteuer auf Bundesebene, die auch den Ländern zugute kommen würde.

Senioren besuchen ihr Landesparlament

100 Mitglieder und Freunde der SPD-Gruppe 60plus haben einen Ausflug zum Landtag nach Düsseldorf gemacht. Nach der Ankunft wurde die Landeshauptstadt zunächst per Schiff erkundet und vom Rhein aus insbesondere der Medienhafen besichtigt. Anschließend wurden die Senioren im Landtag nach einem aufwändigen Sicherheitscheck am Eingang von den heimischen SPD-Abgeordneten Angela Lück und Christian Dahm begrüßt. Sie berichteten auch aus den jüngsten Beratungen: »Wir haben gerade die Weichen für das neue Landespersonalvertretungsgesetz gestellt und das bedeutet eine deutlich bessere Mitbestimmung der Personalräte«, erklärte Dahm.

AWO Enger im Düsseldorfer Landtag

Enger. Bei Sonnenschein und bester Stimmung machte sich eine Gruppe der Arbeiterwohlfahrt aus Enger auf, ihren Abgeordneten Christian Dahm in Düsseldorf zu besuchen.

Zunächst stand eine Führung durch den Düsseldorfer Nordpark an. In Begleitung eines historischen und naturkundlichen Führers des Gartenbauamtes Düsseldorf erkundeten die AWO-Mitglieder den Park, der im zweiten Weltkrieg ein Vorzeigeprojekt der Nazis war, heute zum Verweilen und Spielen einlädt. In kleinen Teilen des Parks, der mit Wasserspielen, Statuen und vielfältigen Pflanzen bestückt ist, entstanden einige in der Nachkriegszeit unterschiedlich geprägte Gärten. Eine dieser kleinen Oasen ist der „Japanische Garten“, eine Spende, der größten japanischen Gemeinde Deutschlands, die in der Stadt Düsseldorf leben und arbeiten.

Im Anschluss stand der Besuch unseres Landesparlaments auf dem Programm. Beginnend mit der Einführung des Besucherdienstes, der mithilfe eines Sitzungskalenders die Arbeit eines Abgeordneten den Teilnehmern aufzeichnete. Im Plenarsaal erläuterte er die Sitzverteilung und die Benimmregeln des Parlamentes.

Zur anschließenden Diskussion begrüßte der Abgeordnete Christian Dahm die Besucher in einem der Sitzungssäle. Zunächst gab Christian Dahm einen Einblick aus seinem Arbeitsbereich der Innen- und kommunalpolitischen Ausschüsse.
Er konnte aktuell berichten, dass bei der nächsten Bürgermeisterwahl 2015 die Stichwahl wieder eingeführt wird. „Bürgermeister sollten von einer Mehrheit der Bürger legitimiert werden und nicht von einer Minderheit ins Amt gewählt werden“, erläuterte Dahm.

Die Verabschiedung des Landeshaushaltes stand unmittelbar bevor. Damit werden zahlreiche Projekte im Kreis Herford und Enger umgesetzt. Neben der Abschaffung der Studiengebühren wird in diesem Jahr das dritte Kindergartenjahr beitragsfrei. “Wir entlasten damit Familien mit kleinen und mittleren Einkommen“, so Dahm der darauf hinwies, dass durch den Landesanteil ebenso die Kommunen finanziell entlastet werden.

Den Abschluss bildete der Gang an der Rheinuferpromenade entlang in die Altstadt.

Vlothoer erleben hautnah die Landespolitik

Der interkulturelle Frauenkurs Vlotho und weitere politisch Interessierte besuchten Christian Dahm in Düsseldorf

Vlotho/Düsseldorf. Trotz Eis und Schnee ging eine bunte Gesellschaft auf die Reise in die nordrhein-westfälische Landeshauptstadt Düsseldorf, um den Landtagsabgeordneten Christian Dahm zu besuchen.

Politisch Interessierte aus dem Kreis Herford, und der interkulturelle Frauenkurs aus Vlotho erlebten hautnah einen Tag Politik im Landtag NRW. Zunächst lernte die Gruppe bei einer Stadtrundfahrt durch die Touristikführerin Hannelore Armendinger den historischen Werdegang Düsseldorfs vom Entstehen, über den Krieg mit dem Kölner Bischoff, den Einfluss von Napoleon und den Preussen bis zum heutigen Tage kennen.

Mit rheinländischem Humor begleitete sie die Gruppe zum Landtag. Dort wurde die Gruppe vom heimischen Landtagsabgeordneten Christian Dahm begrüßt, der sie in einer der Sitzungssäle mit seiner Arbeit in den Ausschüssen, Sitzungen und der Fraktion vertraut machte.

Ein zentrales Thema während des Zusammentreffens mit dem Landtagsabgeordneten waren unter anderem die Zuschüsse für die Kommunen. „Unsere Kreise, Städte und Gemeinden müssen wieder handlungsfähig werden, damit die Lichter in unseren Städten nicht gänzlich ausgehen, wie jetzt schon ab Mitternacht auf den Straßen,“ erklärte Christian Dahm.

„CDU und FDP wollen, gegen die ernst zu nehmenden Argumente ihrer in den kommunalen Räten, auf eine Verbesserung der kommunalen Finanzsituation verzichten.“ Während der Diskus- sion luden die Frauen des interkulturellen Frauenkurs Christian Dahm zu Gesprächen in ihre Dienstagrunde ein.

Bildungsreferentin Ulrike Heusinger von Waldegge erklärte: „Diese Gruppe entstand vor zwei Jahren durch die Zusammenarbeit des AKE-Bildungswerks und dem Kinder- schutzbund Vlotho. Es ist unser Ziel, Integration durch Themen der politischen Bildung zu stärken und die Frauen mit Migrationshintergrund am öffentlichen Leben zu beteiligen. Durch den Besuch im Landtag haben unsere Frauen eine wichtige politische Instanz kennengelernt. Jetzt wird auch das theoretisch Behandelte, wie zum Beispiel die Landtagswahl, für alle nachvollziehbar.“ Christian Dahm freute sich über die Einladung und versprach im nächsten Jahr an einer der Veranstaltungen teilzunehmen.

Ein weiteres Highlight war der Besuch der Veranstaltung der SPD-NRW-Fraktion zum Thema „NRW wird Mitbestimmungsland Nr. 1“, zu dem die landesweiten Personalvertretungen der Verwaltungen von Kommunen, Polizei, Kliniken, Schulen und weitere eingeladen waren. Die Besuchergrup-pe konnte mit über 200 Personalräten und Gewerkschaftsvertretern im Plenarsaal die Rede des Innenministers Ralf Jäger und die anschließende Diskussion mitverfolgen.
Den Abschluss bildete ein Gang über den Weihnachtsmarkt und die Düsseldorfer Altstadt, um dann im warmen Bus nach einem ereignisreichen Tag die Heimfahrt anzutreten.

FC Exter zu Besuch bei Vereinsmitglied und Landtagsabgeordneten Christian Dahm

Vlotho. Bei stürmischem Wetter machte sich der Fußballclub Exter auf den Weg in die Landeshauptstadt Düsseldorf. Sie folgten einer Einladung des Abgeordneten Christian Dahm, den Landtag Nordrhein-Westfalen und den WDR Düsseldorf zu besuchen.

Zunächst ging es in das Landesstudio Düsseldorf des WDR, das sich in unmittelbarer Nähe des Landtags befindet. Der Besucherdienst des WDR führte die Vereinsmitglieder durch die Radio- und Fernsehstudios. Sie beobachteten den Aufbau der Kulisse für die Nachmittagssendung „daheim und unterwegs“.
Im Anschluss stand der Besuch unseres Landesparlaments auf dem Programm. Beginnend mit der Einführung des Besucherdienstes, der am Beispiel einer Familie die Arbeit des Parlamentes erklärte und mit den Worten endete: „Schimpfen Sie nicht auf die Regierung, denn die ist nur die ausführende Gewalt (die Exekutive), treten Sie ihren Abgeordneten auf die Füße, denn die beschließen die Gesetze, die die Regierung ausführen muss.“
Danach verfolgten die Vereinsmitglieder von der Besuchertribüne des Plenarsaals die Diskussion über den Antrag die Perspektivlosigkeit der WestLB zu beenden – Transparenz und neues Geschäftsmodell.

Zur anschließenden Diskussion begrüßte der Abgeordnete Christian Dahm seine Freunde des FC Exter im Raum der Landespressekonferenz NRW. Zunächst gab Christian Dahm einen Rückblick auf die vergangene Plenarwoche. „Viele Gespräche finden am Rande des Plenums statt, wie diese Woche z. B. mit Ver.di Vertretern der Feuerwehr oder der Schwerbehindertenvertretung der Polizei NRW.“ erklärte er der Gruppe.

Auf die Frage des 1. Vorsitzenden Peter Lange, „Was passiert denn jetzt mit der Übungsleiter- pauschale?“, antwortete der Abgeordnete, „Die bleibt weiter in bekannter Höhe bestehen, da ändert sich nichts! Auch die Sportpauschale bleibt den Städten erhalten.“ Weiterhin wies die Leiterin der Villa Kunterbunt Kirsten Rinne darauf hin, Änderungen für das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) schnellstens in Angriff zu nehmen, um die Bedingungen in den Kindertageseinrichtungen zu entschärfen. „Das KiBiz geht aufgrund unserer Initiative in die Revision. Wir wollen Lösungen, die von allen Betroffenen getragen werden können, da sind wir auf einem guten Weg.“ berichtete Dahm.

SPD-Landtagsabgeordneter Christian Dahm begrüßt seine erste Besuchergruppe im Düsseldorfer Landtag

Kreis Herford. „Ich möchte möglichst vielen Menschen aus dem Kreis Herford Einblick in die Arbeit des Landtags geben.“ Mit diesen Worten begrüßte der Landtagsabgeordnete Christian Dahm (Herford) seine erste Besuchergruppe in Düsseldorf, wenige Tage nach seiner Jungfernrede im Parlament.

Seiner Einladung waren rund 50 Personen aus Herford, Enger, Hiddenhausen und Vlotho gefolgt.

Der Besucherdienst des Landtags informierte die Gruppe über die parlamentarische Arbeit. So erfuhren die Gäste aus dem Wittekindskreis, weshalb die Polizeiuniformen nach dem 2. Welt- krieg „grün“ waren. Auf Grund einer europaweiten Vereinheitlichung wird die polizeiliche Aus- rüstung auf „blau“ umgestellt.

Nach einer Besichtigung des Plenarsaals trafen sich die Besucher zum Meinungsaustausch mit Christian Dahm. Der Abgeordnete gab einen Einblick in seinen Tagesablauf im Landtag. Dahm: „Die Arbeit im Wahlkreis ist für mich aber vorrangig. Hier will ich weiter präsent sein und mich für die Menschen im Kreis Herford einsetzen.“

Dahm arbeitet im Innen- und Kommunalausschuss mit und kümmert sich auch um die Interessen des Sports. Bei seiner ersten Rede im Landtag ging es um die Finanzen der Städte und Gemeinden. Der anschließende Beifall war ein Lohn für die aufwändige Arbeit im Vorfeld.
Den Abschluss eines informationsreichen Tages bildete ein Besuch im historischen Rathaus und ein Bummel durch die Gassen der Altstadt.